Sitzung: 16.05.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Vorlage: B 19/0219
Beschluss
Der
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr stimmt den ausgewählten Standorten
für die dauerhaften Radzählstellen zu. Die Radzählstellen sollen ohne Display
aufgestellt werden, eine Förderung soll beantragt werden.
Der
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beauftragt die Verwaltung zu prüfen
wie viel eine mobile Radzählstation kosten wird und zu prüfen, ob diese
förderungsfähig ist.
Abstimmung:
Beschlussvorschlag a)
Gesetzliche Anzahl der
Ausschussmitglieder: 14;
davon anwesend: 14 ;
Ja-Stimmen: 8; Nein-Stimmen: 6 ; Stimmenenthaltung: 0
damit mehrheitlich beschlossen.
Beschlussvorschlag b)
Gesetzliche Anzahl der
Ausschussmitglieder: 14;
davon anwesend: 14 ;
Ja-Stimmen: 11; Nein-Stimmen: 3 ; Stimmenenthaltung: 0
damit mehrheitlich beschlossen.