Sitzung: 06.06.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: B 19/0261
Beschluss
Der Ausschuss für
Stadtentwicklung und Verkehr beschließt:
a)
Mit dem
Aufhebungsverfahren zum Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren,
Fördergebiet "Schmuggelstieg" Norderstedt soll begonnen werden.
b)
Auf die Durchführung
der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB wird
verzichtet.
c)
Die Verwaltung wird
beauftragt, die Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 am Aufhebungsverfahren zu
beteiligen.
Abstimmung:
Gesetzliche Anzahl der Ausschussmitglieder: 14;
davon anwesend: 14 ; Ja-Stimmen: 14 ; Nein-Stimmen:
0 ; Stimmenenthaltung: 0
damit einstimmig beschlossen.