Sitzung: 20.06.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: B 19/0329
Beschluss
Auf Grundlage der
geänderten Vorhabenpläne (siehe Anlage 1) wird das Bauleitplanverfahren
fortgeführt und ein städtebaulicher Vertrag geschlossen.
Protokollergänzung vom 27.06.2019:
Aufgrund
des § 22 GO waren keine Ausschussmitglieder von der Beratung und Abstimmung
ausgeschlossen:
Abstimmungsergebnis:
Die gesetzliche Anzahl der
Ausschussmitglieder nach § 7 Abs. 1 Nr. 6 Hauptsatzung: 14
davon
anwesend: 13; Ja-Stimmen: 11; Nein-Stimmen: 2; Stimmenenthaltung: 0