Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: JA-Stimmen:8 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:3

Herr Seevaldt berichtet von einen Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz. Der Auszug wird dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.

Frau Hahn bittet darum, dass erläutert wird, ob es sich dabei um die von der Stadtvertretung beschlossenen Stelle handelt, oder ob dieser Beschluss der Stadtvertretung schon umgesetzt ist.

 

Herr Holtfoth erscheint um 18.27 Uhr zur Sitzung.

 

Herr Schlombs erläutert die Vorlage dahingehend, dass ein tatsächlicher Mehrbedarf von 18.900 DM entsteht.

 

Der Ausschuss kritisiert, dass die Verwaltung keinen Deckungsvorschlag für den Mehrbedarf gemacht hat.

 

Herr Sandhof beantwortet die Fragen des Ausschusses.

Frau Radel kritisiert für den Personalrat, dass im gewerblichen Bereich Stellen eingespart werden, ohne das ein Stellenbemessungsverfahren durchgeführt wurden.

 

Zum Thema Personalstreichung/-umsetzung wird ein Schreiben der Personalabteilung als Anlage 2 zu Protokoll gegeben.

 

Beschluss:

 

Für den Stellenplan 2001 werden gegenüber dem Stellenplan 2000 die in der beigefügten Liste aufgeführten Stellenveränderungen beschlossen.

Die Verwaltung wird gebeten, dass bis zu den Beratungen im Hauptausschuss ein Deckungsvorschlag vorgelegt wird.

Das bereits beschlossene Fachbereichsbudget wird entsprechend angepasst.

 

Der Stellenplan 2001 ist Bestandteil des Haushaltsplanes 2001

 

Die Vorlage wurde mit 8 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen

 

Beschlußkopie an:          10

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