Sitzung: 22.11.2000 Ausschuss für Finanzen, Werke und Wirtschaft
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:9 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:2
Vorlage: B00/0558
Abstimmungsergebnis
zum Entwurf Verwaltungshaushalt:
Beschlossen mit 10
Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme
Vermögenshaushalt:
Herr
Nicolai stellt folgenden Antrag:
Haushaltsstelle
2202.95090
– Realschule Harksheide, Totalsanierung Turnhalle-
Die
Mittel in Höhe von 1.300.000 DM werden um 1.140.000 DM auf 160.000 DM
reduziert, gleichzeitig wird eine
Verpflichtungsermächtigung von 1.300.000 DM eingerichtet.
Beschluss zum
Antrag: Angenommen mit 6 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen
Herr
Schmidtke beantwortet Fragen aus dem Ausschuß zur Bereitstellung von Zuschüssen
für die Fassadensanierung an Schulen.
Der
Ausschuss stellt fest, daß in einem möglichen Nachtrag 2001 vorrangig Barmittel
für die Fassadensanierung am Schulzentrum-Süd bereitgestellt werden sollen.
Herr
Kühl stellt für die SPD-Fraktion folgenden Antrag:
Haushaltsstelle
2302.
95030 – Gymnasium Harksheide, Sanierung der Fensterbrüstungen –
Die
Mittel in Höhe von 50.000 DM werden nach 2002 verschoben. Die Durchführung der
Maßnahme soll dann gemeinsam mit der Fenstersanierung durchgeführt werden.
Beschluss zum
Antrag: Einstimmig angenommen mit 11 Ja-Stimmen
Danach
wird über die Veränderungsliste des Amtes für Gebäudewirtschaft abgestimmt.
Die
Liste wird dem Protokoll als Anlage 2 beigefügt.
Beschluss zu der
Veränderungsliste: Angenommen mit 10 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung
Man
kommt im Ausschuss überein, die noch bestehende Deckungslücke durch eine
Erhöhung der Kreditaufnahme auszugleichen.
Beschluss
zum Vermögenshaushalt: Angenommen mit 9 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen
Investitionsprogramm:
Folgende
Maßnahmen entfallen:
Haushaltsstelle
4601.007.*** – Jugendfreizeitheim Glashütte, sämtliche Einnahmen und Ausgaben - da die Mittel laut
Kreisentwicklungsplan für das Jahr 2005 vorgesehen sind (Seite 18 im Entwurf).
Haushaltsstelle
4640.003. 95060 – Kindertagesttätte Tannenhofstraße, Erneuerung Waschanlagen –
25.000 DM für 2004, da die Mittel bereits außerplanmäßige bereit gestellt
wurden (Seite 20 im Entwurf).
Beschluss
zum Investitionsprogramm: Angenommen mit 9 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen
Finanzplan
Beschluss
zum aktualisierten Finanzplan: Angenommen bei 10 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung
Der
Ausschuss stellt fest, daß für das Budget 2002 der Stellenplan mit den
Fachbereichsbudgets zusammen den Fachausschüssen vorzulegen ist.
Beschluß
zur Haushaltssatzung: Die Vorlage wurde mit 9 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen und 2
Enthaltungen mehrheitlich beschlossen
Der
Finanzausschuss bittet darum, dass sich die Fachausschüsse zukünftig an ihre
Kompetenzen bei der Beratung des Haushaltes halten.
Beschluß:
Angenommen mit 9 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung
Protokollauszug:
I, Abt. 102, Abt. 201