Sitzung: 19.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: B 19/0520
Beschluss
Das
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 Absatz 1 und 4 Absatz 1 BauGB
wird gebilligt. Das Ergebnis ist dem tabellarischen Vermerk der Verwaltung vom
23.08.2019 in der Anlage 2 der Vorlage B 19/0520 (Tabellen Abwägungsvorschlag
über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange) zu entnehmen.
Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage der Ergebnisse der
frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung entsprechend den
Abwägungsvorschlägen der Verwaltung vom 23.08.2019 (Anlage 2 zur Vorlage
B 19/0520) den Entwurf zu fertigen.
Die im Schreiben mit den eingegangenen
Stellungnahmen sowie die Niederschrift der öffentlichen Veranstaltung vom
23.04.2019 sind als Anlagen Nr. 3 und 4 der Vorlage B 19/0520 beigefügt.
Die gesetzliche Anzahl der Ausschussmitglieder nach
§ 7 Abs. 1 Nr. 6 Hauptsatzung: 14
Auf Grund des § 22 GO waren keine/folgende
Ausschussmitglieder von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen; sie
waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend:
Abstimmungsergebnis:
Die gesetzliche Anzahl der
Ausschussmitglieder nach § 7 Abs. 1 Nr. 6 Hauptsatzung: 14
davon
anwesend 14; Ja-Stimmen: 11; Nein-Stimmen: 2; Stimmenenthaltung: 1