Beschluss

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt die Erschließung des Bildungshauses sowie des angrenzenden Wohnhauses wie folgt (vorgestellte Variante 2):

 

-       Keine Tiefgarage für Bildungshaus, d.h. Bedarf wird ausschließlich durch Stellplätze im Herold-Center gedeckt

-       Tiefgarage für geplantes Wohnhaus (25 Stellplätze) über Lütjenmoor anfahrbar

 

Abstimmung:

 

Name	Fraktion	Ja	Nein
Susan de Vrée	Bündnis 90/ Die Grünen	x
Uwe Engel	SPD	x
Felix Frahm	AfD		x
Patrick Grabowski	SPD	x
Peter Holle	SPD	x
Tobias Mährlein	FDP		x
Christiane Mond	WiN		x
Marc-Christopher Muckelberg	Bündnis 90/ Die Grünen	x
Petra Müller-Schönemann	CDU	x
Patrick Pender	CDU	x
Dr. Norbert Pranzas	DIE LINKE	x
Wolfgang Schmidt	SPD	x
Joachim Welk	WiN		x
Heinz Wiersbitzki	CDU	x

 

Aufgrund des § 22 GO waren keine Ausschussmitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Die gesetzliche Anzahl der Ausschussmitglieder nach § 7 Abs. 1 Nr. 6 Hauptsatzung: 14

 

davon anwesend 14; Ja-Stimmen: 10; Nein-Stimmen: 4; Stimmenenthaltung: 0, damit mehrheitlich beschlossen.