Sitzung: 05.12.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 4
Vorlage: B 19/0717
Beschluss:
Das Ergebnis der frühzeitigen
Beteiligung nach §§ 3 Absatz 1 und 4 Absatz 1 BauGB wird gebilligt. Das
Ergebnis ist den tabellarischen Vermerken der Verwaltung vom 11.11.2019 in den
Anlagen 2 und 4 der Vorlage B19/0717 (Tabellen Abwägungsvorschlag über die
Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Abwägungsvorschlag über die
Stellungnahmen der Öffentlichkeit) zu entnehmen.
Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage der Ergebnisse der
frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung entsprechend den
Abwägungsvorschlägen der Verwaltung vom 11.11.2019 (Anlage 2 und 4 zur
Vorlage B19/0717) den Entwurf zu fertigen.
Die Schreiben mit den eingegangenen Stellungnahmen sowie
die Niederschrift der öffentlichen Veranstaltung vom 11.09.2019 sind als
Anlagen Nr. 3, 5 und 6 der Vorlage B19/0717 beigefügt.
Auf Grund des § 22 GO waren keine
Ausschussmitglieder von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen; sie
waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend:
Abstimmung:
Abstimmungsergebnis:
Die gesetzliche Anzahl der Ausschussmitglieder nach
§ 7 Abs. 1 Nr. 6 Hauptsatzung: 14
davon
anwesend 14; Ja-Stimmen: 10; Nein-Stimmen: 0; Stimmenenthaltung: 4