Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss

 

1. Der Entwurf des Rahmenplans "Sieben Eichen" – Glashütter Damm, Gebiet: beidsei-tig Glashütter Damm / westlich Jägerlauf / östlich Kreuzweg in der Fassung vom XX.11.2019 wird beschlossen.

 

2. Der Entwurf des Rahmenplans "Sieben Eichen" – Glashütter Damm ist öffentlich aus-zulegen. Darüber hinaus sind folgende Unterlagen öffentliche auszulegen:

-           Verkehrskonzept

-           Grünplanerische Fachbeitrag

-           Machbarkeitsstudie Wasser

 

Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind über die Auslegung zu benach-richtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen.

 

Aufgrund des § 22 GO waren keine Ausschussmitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Die gesetzliche Anzahl der Ausschussmitglieder nach § 7 Abs. 1 Nr. 6 Hauptsatzung: 14

 

davon anwesend 14; Ja-Stimmen: 13; Nein-Stimmen: 1; Stimmenenthaltung: 0, damit mehrheitlich beschlossen.

 


Abstimmung:

 

 

CDU

SPD

B90/Die Grünen

WiN

FDP

Die Linke

AfD

Sonstige

Ja:

4

3

2

2

1

1

 

 

Nein:

 

 

 

 

 

 

1

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

Befangen: