Sitzung: 15.02.2001 Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:10 NEIN-Stimmen:1 Enthaltungen:0
Die Tagesordnungspunkte
3, 4, 5 und 6 werden gemeinsam behandelt
Zum
Bebauungsplan:
Der
Ausschuss diskutiert über die Abstellräume in der neuen Planung.
Frau
Weule legt die Auffassung der Verwaltung dar.
Frau
Baumgartt vom Büro Baumgartt, Pahl-Weber stellt die Planung im Einzelnen vor
Der
Ausschuss diskutiert mit der Verwaltung über die Planung
Zum
Grünordnungsplan:
Frau
Jacob vom Büro Hess und Jacob beantwortet die Fragen des Ausschusses zum
Grünordnungsplan Frau Weule und Frau v. Eschwege legen die Ansicht der
Verwaltung dar. Der Ausschuss diskutiert mit der Verwaltung über die Planung.
Die
Sitzung wird um 19:00 Uhr unterbrochen und um 19.05 Uhr weitergeführt.
Frau
Slevogt verlässt um 19:05 Uhr die Sitzung, für sie nimmt Herr Rudolf als
Mitglied des Planungsausschusses an der Sitzung teil.
Herr
Berg stellt den Antrag, das beim Bebauungsplan die Baugrenzen so zu legen sind,
das die Tiefgarage auch außerhalb der Gebäude realisiert werden kann
Abstimmungsergebnis
zum Änderungsantrages: 4 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, damit abgelehnt.
Beschluß:
a)
Auf
die Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung wird gemäß § 3 Abs. 1
Nr. 2 BauGB verzichtet, da sowohl im Zuge des Verfahrens zum Rahmenplan 94
– Norderstedt-Mitte – als auch bei der frühzeitigen Bürgerbeteiligung zum
B-Plan 159 (Neufassung), 1. Änderung und Ergänzung, die Öffentlichkeit
beteiligt wurde.
b)
Der
Entwurf des Flächennutzungsplanes Norderstedt - 42. Änderung -, Gebiet:
Zwischen Norderstraße und Rathausallee, wird in der vorliegenden Fassung
gebilligt.
Der Erläuterungsbericht wird in der Fassung der Anlage 3, Stand: 07.12.2000,
gebilligt.
Die
Verwaltung wird beauftragt, den Entwurf und den Erläuterungsbericht zum
Flächennutzungsplan – 42. Änderung – gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich
auszulegen und parallel dazu die Träger öffentlicher Belange gemäß § 4
Abs. 1 BauGB zu beteiligen.
Auf
Grund des § 22 GO waren keine Ausschussmitglieder von der Beratung und der
Beschlussfassung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung, noch bei der
Beschlussfassung anwesend:
Die
Vorlage wurde mit 10 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen mehrheitlich
beschlossen
Beschlußkopie
an: 69