Beschluss: noch nicht festgelegt

Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Herr Erster Stadtrat Dr.Freter erläutert die Vorlage und insbesondere den Satzungsentwurf. Er stellt dem Ausschuss die anwesende Frau Höppner vor, die einen Teil der Sammlung ihres verstorbenen Mannes stiften möchte.

Das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein als zuständige Aufsichtsbehörde hat im Rahmen einer mündlichen Stellungnahme – die schriftliche wird in absehbarer Zeit erfolgen – keine grundsätzlichen Bedenken gegen den Satzungsentwurf geäußert.

Herr Erster Stadtrat Dr.Freter und Herr George beantworten dann Fragen der Ausschussmitglieder insbesondere zu einzelnen Punkten des Satzungsentwurfes.

Der Direktor des Gymnasiums Harksheide, Herr Bultmann, bekräftigt nochmals seine Aussagen aus der letzten Ausschusssitzung. Der offizielle Beschluss der Schulkonferenz zur Frage der Zusammenarbeit mit der Stiftung wird zwar erst Ende Mai erfolgen, aber in Gesprächen mit den Lehrer-, Eltern- und Schülervertretungen hat sich eine deutliche Zustimmung zu einer inhaltlichen Zusammenarbeit zwischen Gymnasium Harksheide und Stiftung herausgestellt.

Es besteht im Ausschuss Einvernehmen darüber, dass am heutigen Tag nicht über den Beschlussvorschlag abgestimmt wird, da in den Fraktionen noch Beratungsbedarf vorliegt. Eine Beschlussfassung wird für die Sitzung des Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften am 10.05.01 vorgesehen. Herr Erster Stadtrat Dr.Freter bittet die Fraktionen auftretende Fragen im Vorwege an die Verwaltung zu leiten, damit diese zur Sitzung schriftlich beantwortet werden können.

Herr Schulz bittet die Verwaltung, die Möglichkeit der Bebauung des vorgesehenen Grundstückes nochmals zu überprüfen und dem Ausschuss eine schriftliche Stellungnahme vorzulegen.

 

Herr Bultmann verläßt um 19.15 Uhr die Sitzung, Herr Andt um 19.25 Uhr.

 

PROTOKOLLAUSZUG: 444, 201