Sitzung: 21.10.2021 Sozialausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 1
Vorlage: B 21/0447
Beschluss:
Das
Fachbereichsbudget des Amtes 50 für die Jahre 2022 und 2023 sowie die
mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2024 bis 2026 werden mit folgenden
Änderungen beschlossen:
1.1.
Im Teilergebnisplan 31110 werden die
Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:
1.2.
Im Teilfinanzplan 31110 werden die
Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:
2.1.
Im Teilergebnisplan 31111 werden die
Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt
geändert:
2.2.
Im Teilfinanzplan 31111 werden die
Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:
3.1.
Im Teilergebnisplan 31112 werden die
Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt
geändert:
3.2.
Im Teilfinanzplan 31112 werden die
Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:
4.1.
Im Teilergebnisplan 31114 werden die
Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt
geändert:
4.2.
Im Teilfinanzplan 31114 werden die
Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:
5.1.
Im Teilergebnisplan 31140 werden die
Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt
geändert:
5.2.
Im Teilfinanzplan 31140 werden die
Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:
6.1.
Im Teilergebnisplan 31155 werden die
Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt
geändert:
6.2.
Im Teilfinanzplan 31155 werden die
Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:
7.1.
Im Teilergebnisplan 31160 werden die
Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt
geändert:
7.2.
Im Teilfinanzplan 31160 werden die
Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:
8.1.
Im Teilergebnisplan 31310 werden die
Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt
geändert:
8.2.
Im Teilfinanzplan 31310 werden die
Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:
9.1.
Im Teilergebnisplan 31390 werden die
Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt
geändert:
9.2.
Im Teilfinanzplan 31390 werden die
Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:
10.1.
Im Teilergebnisplan 31510 werden die
Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt
geändert:
10.2.
Im Teilfinanzplan 31510 werden die
Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:
11.1.
Im Teilergebnisplan 31540 werden die
Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt
geändert:
11.2.
Im Teilfinanzplan 31540 werden die
Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:
315400.781800 neuer Ansatz in
2022 in Höhe von 800.000 €
(Zuschuss Neubau Tagesaufenthaltsstätte gemäß Beschluss Sozialausschuss vom 16.
September 2021)
12.1.
Im Teilergebnisplan 31550 werden die
Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt
geändert:
12.2.
Im Teilfinanzplan 31550 werden die
Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:
315500
785139 Erhöhung des Ansatzes in 2022 von 3,245 Mio € auf 5,76 Mio €
(zusätzlich benötigte 250.000 € Planungskosten NoMo
Lawaetzstraße mit der Investitionsnummer 3155002020003); 2,265 Mio € für
Mobilgebäude an den drei Standorten Aurikelstieg, Harckesheyde und
Kringelkrugweg mit der Investitionsnummer 3155002020004 – davon 1 Mio €
zusätzlich gemäß Beschluss Vergabe Container Sozialausschuss vom 16. September
2021, bei den restlichen 1,265 Mio € handelt es sich lediglich um eine
Mittelverschiebung 2020/21 -> 2022 gemäß der Mittelabflussplanung der
Bauvorhaben)
13.1.
Im Teilergebnisplan 33100 werden die
Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt
geändert:
13.2.
Im Teilfinanzplan 33100 werden die
Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:
14.1.
Im Teilergebnisplan 34500 werden die
Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt
geändert:
14.2.
Im Teilfinanzplan 34500 werden die
Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:
15.1.
Im Teilergebnisplan 35100 werden die
Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt
geändert:
15.2.
Im Teilfinanzplan 35100 werden die
Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:
16.1.
Im Teilergebnisplan 35160 werden die
Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt
geändert:
351600 529100 Erhöhung des
Ansatzes in 2023 von 4.000 € auf 46.000 €
(Mittel in Höhe von 42.000 €
für das Host Town Program – Special Olympics Berlin gemäß Beschluss Bewerbung
der Stadt Norderstedt als Host Town Sozialausschuss vom 21. Oktober 2021)
351600.543100
Erhöhung des Ansatzes in 2023 von 16.200 € auf 19.200 €
(Korrektur
Schreibfehler, Ansatz entspricht dann dem Ansatz der anderen Jahre)
16.2.
Im Teilfinanzplan 35160 werden die
Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:
17.1.
Im Teilergebnisplan 52200 werden die
Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt
geändert:
17.2.
Im Teilfinanzplan 52200 werden die
Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:
Die Auswirkungen aus der Änderung des
Erfolgsplans (für Ifd. Verwaltungstätigkeit) auf die entsprechenden Ein- und
Auszahlungen des Finanzplans sowie aus der Änderung des Finanzplans (aus
Investitionstätigkeit) auf die Aufwendungen und Erträge des Erfolgsplans sind
im Haushalt zu berücksichtigen.
Abstimmung:
|
CDU |
SPD |
B90/Die Grünen |
WiN |
FDP |
Die Linke |
AfD |
FW |
Sonstige |
Ja: |
|
2 |
2 |
2 |
|
1 |
|
1 |
|
Nein: |
3 |
|
|
|
|
|
|
|
|
Enthaltung: |
|
|
|
|
|
|
1 |
|
|
Befangen: |
|
|
|
|
|
|
|
|
|