Sitzung: 04.12.2023 Hauptausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: B 23/0392
Beschluss:
Das Fachbereichsbudget des Amtes 16 für die Jahre
2024 und 2025 sowie die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2026 bis
2028 wird mit folgenden Änderungen beschlossen:
1.1.
Im Teilergebnisplan 111050 werden die Erträge
und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:
1.2.
Im Teilfinanzplan 111050 werden die Ein- und
Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:
Die Auswirkungen aus der Änderung des Ergebnisplans
(für lfd. Verwaltungstätigkeit) auf die entsprechenden Ein- und Auszahlungen
des Finanzplans sowie aus der Änderung des Finanzplans (aus
Investitionstätigkeit) auf die Aufwendungen und Erträge des Ergebnisplans sind im
Haushalt zu berücksichtigen.
Abstimmung:
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CDU |
SPD |
B90/Die Grünen |
WiN-FW |
AfD |
FDP |
Sonstige |
Ja: |
5 |
3 |
3 |
2 |
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1 |
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Nein: |
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1 |
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Enthaltung: |
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Befangen: |
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Bei 14 Ja-Stimmen und 1
Nein-Stimme mehrheitlich beschlossen.