Her Sandhof erläutert die Hintergründe der Vorlage.

 

Frau Hahn stellt folgende Änderungsanträge:

 

“Im Sachverhalt der Vorlage fällt der ersten Teilsatz weg. Es muss heißen: Fahrbare MGB werden flächendeckend ab 01.01.2002 eingeführt,.........”

 

§1 der 4.Nachtragssatzung:

 

§6 Abs.3 Nr.3 - Der 1 Satz entfällt.

 

§2 der 4.Nachtragssatzung:

 

§10 Abs1. b):

muss heißen: fahrbare genormte Müllgroßbehälter (MGB) mit 40l, 60l, 80l, 120l, 240l Füllvolumen.

 

Der Inhalt der Klammer entfällt.”

 

Die Vorsitzende lässt über die so geänderte Vorlage abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Die Vorlage wurde mit 10 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

 

Protokollauszug:
70