Sitzung: 19.02.2024 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: A 24/0055
Beschluss
Zur nachhaltigen Gestaltung
zukünftiger Haushalte wollen wir neue Wege gehen und beantragen die Einrichtung
eines Finanz-Arbeitskreises mit bis zu zwei Vertreterinnen oder Vertretern
aller in der Stadtvertretung vertretenen Fraktionen.
Wir beauftragen die
Verwaltung mit der Koordination und Einladung. Ein erstes Zusammentreffen
sollte zeitnah nach Beschluss des Doppelhaushalts 2024/2025 erfolgen.
Der Finanz-AK ist weder
Beschlussgremium noch eine regelmäßige Einrichtung. Treffen finden nach Bedarf
und Vereinbarung statt.
Abstimmung:
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CDU |
SPD |
B90/Die Grünen |
WiN-FW |
AfD |
FDP |
Sonstige |
Ja: |
5 |
3 |
3 |
2 |
1 |
1 |
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Nein: |
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Enthaltung: |
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Befangen: |
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Bei
15 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.