Beschluss:

 

Das Fachbereichsbudget des Amtes 13 - Hauptamt für die Jahre 2024 und 2025 sowie die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2026 bis 2028 wird mit folgenden Änderungen beschlossen:

 

1.1         Im Teilergebnisplan 11101 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

1.2         Im Teilfinanzplan 11101 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

2.1       Im Teilergebnisplan 11102 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

2.2       Im Teilfinanzplan 11102 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

3.1       Im Teilergebnisplan 11103 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

Produktkonto	Haushaltsjahr	Änderung	Ansatz (alt)	Ansatz (neu)
111030.581168	2024	- 833.000 €	2.327.000 €	1.494.000 €
	2025	-739.900 €	1.343.500 €	603.600 €
	2026	-2.193.400 €	3.881.900 €	1.688.500 €

 

Produktkonto	Haushaltsjahr	Änderung	Ansatz (alt)	Ansatz (neu)
111030.543110	2024	+ 200.000 €	485.000 €	685.000 €
	2025	+200.000 €	485.000 €	685.000 €

 

3.2       Im Teilfinanzplan 11103 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

Produktkonto	Invest-Nr.	Haushaltsjahr	Änderung	Ansatz (alt)	Ansatz (neu)
111030.785147	1110302018002	2025	-500.000 €	500.000 €	0  €

 

 

4.1       Im Teilergebnisplan 11107 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

4.2       Im Teilfinanzplan 11107 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

 

Die Auswirkungen aus der Änderung des Ergebnisplans (für lfd. Verwaltungstätigkeit) auf die entsprechenden Ein- und Auszahlungen des Finanzplans sowie aus der Änderung des Finanzplans (aus Investitionstätigkeit) auf die Aufwendungen und Erträge des Ergebnisplans sind im Haushalt zu berücksichtigen.

 

Abstimmung:

 

	CDU	SPD	B90/Die Grünen	WiN-FW	AfD	FDP	Sonstige
Ja:	5	3	3		1	1
Nein:
Enthaltung:				2
Befangen:

 

Bei 13 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen einstimmig beschlossen.