Sitzung: 04.03.2024 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: B 23/0396
Beschluss:
Das Fachbereichsbudget
des Amtes 17 für die Jahre 2024 und 2025 sowie die mittelfristige Ergebnis- und
Finanzplanung 2026 bis 2028 wird mit folgenden Änderungen beschlossen:
1.1.
Im Teilergebnisplan 111130 werden die Erträge
und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:
1.2.
Im Teilfinanzplan 111130 werden die Ein- und
Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:
Die Auswirkungen aus der
Änderung des Ergebnisplans (für lfd. Verwaltungstätigkeit) auf die
entsprechenden Ein- und Auszahlungen des Finanzplans sowie aus der Änderung des
Finanzplans (aus Investitionstätigkeit) auf die Aufwendungen und Erträge des
Ergebnisplans sind im Haushalt zu berücksichtigen.
Abstimmung:
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CDU |
SPD |
B90/Die Grünen |
WiN-FW |
AfD |
FDP |
Sonstige |
Ja: |
5 |
3 |
3 |
2 |
1 |
1 |
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Nein: |
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Enthaltung: |
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Befangen: |
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Bei
15 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.