Beschluss:

 

Das Fachbereichsbudget des Amtes 20 - Amt für Finanzen - für die Jahre 2024 und 2025 sowie die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2026 bis 2028 wird mit folgenden Änderungen beschlossen:

 

1.1.        Im Teilergebnisplan 11106 - Finanzwesen - werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

1.2.        Im Teilfinanzplan 11106 -  Finanzwesen - werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

2.1.        Im Teilergebnisplan 5731 - Beteiligungen - werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

 

 

2.2.        Im Teilfinanzplan 5731 - Beteiligungen - werden die Ein- und Auszahlungen wie folgt geändert:

 

 

Die Auswirkungen aus der Änderung des Ergebnisplans (für lfd. Verwaltungstätigkeit) auf die entsprechenden Ein- und Auszahlungen des Finanzplans sowie aus der Änderung des Finanzplans (aus Investitionstätigkeit) auf die Aufwendungen und Erträge des Ergebnisplans sind im Haushalt zu berücksichtigen.

 

Abstimmung:

 

	CDU	SPD	B90/Die Grünen	WiN-FW	AfD	FDP	Sonstige
Ja:	5	3	3	2	1
Nein:
Enthaltung:						1
Befangen:

 

Bei 14 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung einstimmig beschlossen.