Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss:

 

Das Fachbereichsbudget des Amtes 32 für die Jahre 2024 und 2025 sowie die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2026 bis 2028 wird mit folgenden Änderungen beschlossen:

1.1. Im Teilergebnisplan 12100 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende 

       Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

1.2. Im Teilfinanzplan 12100 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit

       wie folgt geändert:

2.1. Im Teilergebnisplan 12210 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende 

       Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

2.2. Im Teilfinanzplan 12210 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit

       wie folgt geändert:

3.1. Im Teilergebnisplan 12220 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende 

       Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

3.2. Im Teilfinanzplan 12220 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit

       wie folgt geändert:

4.1. Im Teilergebnisplan 12230 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende 

       Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

4.2. Im Teilfinanzplan 12230 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit

       wie folgt geändert:

5.1. Im Teilergebnisplan 12231 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende 

       Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

5.2. Im Teilfinanzplan 12231 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit

       wie folgt geändert:

6.1. Im Teilergebnisplan 12240 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende 

       Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

122400.543110 Gutachterkosten, Kosten für externe Berater +50.000 € in 2024 für eine Sicherheitsanalyse

6.2. Im Teilfinanzplan 12240 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit

       wie folgt geändert:

122400.783100 Auszahlungen aus dem Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens oberhalb der Wertgrenze von 1.000 € in 2024 +160.000 € für die Anschaffung der Videoüberwachung.

7.1. Im Teilergebnisplan 12250 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende 

       Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

7.2. Im Teilfinanzplan 12250 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit

       wie folgt geändert:

8.1. Im Teilergebnisplan 57340 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende 

       Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

8.2. Im Teilfinanzplan 57340 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit

       wie folgt geändert:

 

Die Auswirkungen aus der Änderung des Ergebnisplanes (für lfd. Verwaltungstätigkeit) auf die entsprechenden Ein- und Auszahlungen des Finanzplanes sowie die Änderung des Finanzplans (aus Investitionstätigkeit) auf die Aufwendungen und Erträge des Ergebnisplans sind im Haushalt zu berücksichtigen.

 


Abstimmung:

 

 

CDU

SPD

B90/Die Grünen

WiN-FW

AfD

FDP

Sonstige

Ja:

5

3

3

2

1

 

 

Nein:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

1

 

Befangen:

 

 

 

 

 

 

 

 

Bei 14 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung einstimmig beschlossen.