Sitzung: 04.03.2024 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: B 23/0348/1
Beschluss:
Das Fachbereichsbudget des Amtes 32 für die Jahre 2024 und 2025 sowie
die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2026 bis 2028 wird mit folgenden
Änderungen beschlossen:
1.1. Im
Teilergebnisplan 12100 werden die Erträge und Aufwendungen für die
laufende
Verwaltungstätigkeit wie
folgt geändert:
1.2. Im
Teilfinanzplan 12100 werden die Ein- und Auszahlungen für die
Investitionstätigkeit
wie folgt geändert:
2.1. Im
Teilergebnisplan 12210 werden die Erträge und Aufwendungen für die
laufende
Verwaltungstätigkeit wie
folgt geändert:
2.2. Im
Teilfinanzplan 12210 werden die Ein- und Auszahlungen für die
Investitionstätigkeit
wie folgt geändert:
3.1. Im
Teilergebnisplan 12220 werden die Erträge und Aufwendungen für die
laufende
Verwaltungstätigkeit wie
folgt geändert:
3.2. Im
Teilfinanzplan 12220 werden die Ein- und Auszahlungen für die
Investitionstätigkeit
wie folgt geändert:
4.1. Im
Teilergebnisplan 12230 werden die Erträge und Aufwendungen für die
laufende
Verwaltungstätigkeit wie
folgt geändert:
4.2. Im
Teilfinanzplan 12230 werden die Ein- und Auszahlungen für die
Investitionstätigkeit
wie folgt geändert:
5.1. Im
Teilergebnisplan 12231 werden die Erträge und Aufwendungen für die
laufende
Verwaltungstätigkeit wie
folgt geändert:
5.2. Im
Teilfinanzplan 12231 werden die Ein- und Auszahlungen für die
Investitionstätigkeit
wie folgt geändert:
6.1. Im
Teilergebnisplan 12240 werden die Erträge und Aufwendungen für die
laufende
Verwaltungstätigkeit wie
folgt geändert:
122400.543110 Gutachterkosten, Kosten für externe Berater +50.000 € in 2024 für
eine Sicherheitsanalyse
6.2. Im
Teilfinanzplan 12240 werden die Ein- und Auszahlungen für die
Investitionstätigkeit
wie folgt geändert:
122400.783100 Auszahlungen aus dem Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens
oberhalb der Wertgrenze von 1.000 € in 2024
+160.000 € für die Anschaffung der Videoüberwachung.
7.1. Im
Teilergebnisplan 12250 werden die Erträge und Aufwendungen für die
laufende
Verwaltungstätigkeit wie
folgt geändert:
7.2. Im
Teilfinanzplan 12250 werden die Ein- und Auszahlungen für die
Investitionstätigkeit
wie folgt geändert:
8.1. Im
Teilergebnisplan 57340 werden die Erträge und Aufwendungen für die
laufende
Verwaltungstätigkeit wie
folgt geändert:
8.2. Im
Teilfinanzplan 57340 werden die Ein- und Auszahlungen für die
Investitionstätigkeit
wie folgt geändert:
Die Auswirkungen aus der Änderung des Ergebnisplanes (für lfd. Verwaltungstätigkeit) auf die entsprechenden Ein- und Auszahlungen des Finanzplanes sowie die Änderung des Finanzplans (aus Investitionstätigkeit) auf die Aufwendungen und Erträge des Ergebnisplans sind im Haushalt zu berücksichtigen.
Abstimmung:
|
CDU |
SPD |
B90/Die Grünen |
WiN-FW |
AfD |
FDP |
Sonstige |
Ja: |
5 |
3 |
3 |
2 |
1 |
|
|
Nein: |
|
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|
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Enthaltung: |
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|
1 |
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Befangen: |
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Bei
14 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung einstimmig beschlossen.