Beschluss:

 

Das Fachbereichsbudget des Amtes 38 für die Jahre 2024 und 2025 sowie die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2026 bis 2028 wird mit o.g. Änderung und mit folgenden Änderungen beschlossen:

 

1.1.        Im Teilergebnisplan 126000-Brandschutz werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

 

1.2.        Im Teilfinanzplan 126000-Brandschutz werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

 

Produktkonto

Invest-Nr.

Haushaltsjahr

Änderung

Ansatz (alt)

Ansatz (neu)

126000.783199

1260002018004

2024

-255.000 €

550.000 €

295.000 €

2025

+405.000 €

0 €

405.000 €

 

 

 

 

 

 

126000.783199

1260002018005

2024

-450.000 €

450.000 €

0 €

2025

0 €

0 €

0 €

2026

+450.000 €

0 €

450.000 €

 

 

 

 

 

 

126000.783199

1260002020001

2024

-50.000 €

350.000 €

300.000 €

2025

+275.000 €

0 €

275.000 €

 

 

 

 

 

 

126000.783199

1260002020006

2025

-550.000 €

550.000 €

0 €

2026

+550.000 €

0 €

550.000 €

 

 

1.3.        Im Teilergebnisplan 128000-Katastrophenschutz werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

1.4.        Im Teilfinanzplan 128000-Katastrophenschutz werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

Produktkonto

Invest-Nr.

Haushaltsjahr

Änderung

Ansatz (alt)

Ansatz (neu)

128000.783199

128000204001

2025

-500.000 €

500.000 €

0 €

2026

+500.000 €

0 €

500.000 €

 

 

Die Auswirkungen aus der Änderung des Ergebnisplans (für lfd. Verwaltungstätigkeit) auf die entsprechenden Ein- und Auszahlungen des Finanzplans sowie aus der Änderung des Finanzplans (aus Investitionstätigkeit) auf die Aufwendungen und Erträge des Ergebnisplans sind im Haushalt zu berücksichtigen.

 


Abstimmung über den so geänderten, gesamten Beschlussvorschlag:

 

 

CDU

SPD

B90/Die Grünen

WiN-FW

AfD

FDP

Sonstige

Ja:

5

3

3

2

1

1

 

Nein:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

Befangen:

 

 

 

 

 

 

 

 

Bei 15 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.