Beschluss:

 

Das Fachbereichsbudget des Amtes für Gebäudewirtschaft für die Jahre 2024 und 2025 sowie die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2026 bis 2028 wird mit o.g. Änderungen und folgenden Änderungen beschlossen:

 

1.1         Im Teilergebnisplan 111081 Gebäudemanagement werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

Produktkonto

Haushaltsjahr

Änderung

Ansatz (alt)

Ansatz (neu)

111081.481168

2024

- 628.000 €

6.079.000 €

5.451.000 €

2025

- 739.900 €

5.959.400 €

5.219.500 €

2026

- 2.193.400 €

5.876.400 €

3.683.000 €

 

Produktkonto

Haushaltsjahr

Änderung

Ansatz (alt)

Ansatz (neu)

111081.521100

2024

- 628.000 €

5.507.200 €

4.879.200 €

2025

- 739.900 €

5.482.800 €

4.742.900 €

2026

-2.193.400 €

5.483.700 €

3.290.300 €

 

Produktkonto

Haushaltsjahr

Änderung

Ansatz (alt)

Ansatz (neu)

111081.543110

2024

+ 833.000 €

680.000 €

1.513.000 €

2025

+ 179.000 €

985.000 €

1.164.000 €

 

 

1.2         Im Teilfinanzplan 111081 Gebäudemanagement werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

2.1       Im Teilergebnisplan 111082 Reinigungsdienst werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

2.2       Im Teilfinanzplan 111082 Reinigungsdienst werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

3.1       Im Teilergebnisplan 538200 Bedürfnisanstalten werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

3.2       Im Teilfinanzplan 538200 Bedürfnisanstalten werden die Ein- und Auszahlungen

für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

4.1       Im Teilergebnisplan 546000 Parkeinrichtungen für Fahrzeuge werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

4.2       Im Teilfinanzplan 546000 Parkeinrichtungen für Fahrzeuge werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

Haus-

haltsjahr

Produktkonto/

Invest-Nr.

Maßnahme

Änderung

Ansatz

(alt)

Ansatz (neu)

2024

546000.681299

5460002022001

 

Neubau Abstellanlage B&R Moorbekhalle

+42.000 €

0 €

42.000 €

 

5.1       Im Teilergebnisplan 546001 Parkeinrichtungen P+R (BgA) werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

5.2       Im Teilfinanzplan 546001 Parkeinrichtungen P+R (BgA) werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

6.1       Im Teilergebnisplan 573500 Vermietung von Wohn- und Gewerberaum werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

Produktkonto

Haushaltsjahr

Änderung

Ansatz (alt)

Ansatz (neu)

573500.441100

2025

+ 123.700 €

750.000 €

873.700 €

2026

+ 377.300 €

750.000 €

1.127.300 €

2027

+ 377.300 €

750.000 €

1.127.300 €

2028

+ 377.300 €

750.000 €

1.127.300 €

 

6.2       Im Teilfinanzplan 573500 Vermietung von Wohn- und Gewerberaum werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

7.1       Im Teilergebnisplan 573501 Vermietung EGNO werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

Produktkonto

Haushaltsjahr

Änderung

Ansatz (alt)

Ansatz (neu)

573501.441100

2024

+ 427.300 €

0 €

427.300 €

2025

+ 253.600 €

0 €

253.600 €

 

7.2       Im Teilfinanzplan 573501 Vermietung EGNO werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

8.1       Im Teilergebnisplan 57360 Parkraumbewirtschaftung P+R (BgA) werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

8.2       Im Teilfinanzplan 57360 Parkraumbewirtschaftung P+R (BgA) werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:    

 

9.1. Im Teilergebnisplan 522100 Wohnungsbau werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

9.2. Im Teilfinanzplan 522100 Wohnungsbau werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

Haushalts-

jahr

Produktkonto

Erläuterung

Änderung

Ansatz

(alt)

Ansatz

(neu)

2024

522100.785139

 

Wohnprojekt 1 nach dem Norderstedter Modell

+ 500.000 €

 

0 €

500.000 €

(Planungs-kosten)

2025

522100.785139

Wohnprojekt 1 nach dem Norderstedter Modell

+ 1.500.000 €

0 €

1.500.000 €

(Planungs-kosten)

 

Haushalts-

jahr

Produktkonto

Erläuterung

Änderung

Ansatz

(alt)

Ansatz

(neu)

2025

522100.785139

Wohnprojekt 2 nach dem Norderstedter Modell

+ 500.000 €

0 €

500.000 €

(Planungs-kosten)

 

Die Auswirkungen aus der Änderung des Ergebnisplans (für lfd. Verwaltungstätigkeit) auf die entsprechenden Ein- und Auszahlungen des Finanzplans sowie aus der Änderung des Finanzplans (aus Investitionstätigkeit) auf die Aufwendungen und Erträge des Ergebnisplans sind im Haushalt zu berücksichtigen.


Abstimmung über den so geänderten, gesamten Beschlussvorschlag:

 

 

CDU

SPD

B90/Die Grünen

WiN-FW

AfD

FDP

Sonstige

Ja:

5

3

3

2

 

 

 

Nein:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

1

1

 

Befangen:

 

 

 

 

 

 

 

 

Bei 13 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen einstimmig beschlossen.