Herr Brüning beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Er bittet weiter, folgende Änderungen in das Budget auszunehmen:

-          1120.50000 – baulicher Unterhalt Umweltlabor mit 2.000,-- €

-          1120.93510 – Beschaffung bew. Vermögen Klimaschutz mit 3.400,-- €

 

Er erläutert die Änderungen/Ergänzungen.

 

Herr Behr beantragt den Ansatz der Haushaltsstelle 1120.95000-Klimaschutz für das Jahr 2002 auf den im Investitionsprogramm vorgesehenen Ansatz von 51.000,-- € zu erhöhen.

 

Frau Hahn bemängelt, dass der Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz in der Sitzung vom 16.05.2001 zum Bau eines Recycling- u. Abfallzentrums mit integriertem Umweltlabor nicht umgesetzt wurde. Sie wünscht eine rechtzeitige Information des Ausschusses bei allen Veränderungen der Sachlage die einen gefassten Beschluss betreffen.

 

Frau Ebert beantragt eine Sitzungsunterbrechung.

 

Sitzungsunterbrechung von 21.30 Uhr – 21.35 Uhr.

 

Die Vorsitzende lässt über den Antrag von Herrn Behr abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Der Antrag wurde mit 5 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich beschlossen.

 

Die Vorsitzende lässt über folgenden geänderten Beschlussvorschlag abstimmen:

 

“Der Ausschuss für Umweltschutz beschließt:

 

1.        die in der beigefügten Liste aufgeführten Stellenplanveränderungen für den Stellenplan 2002 gegenüber dem Stellenplan 2001 (siehe Anlage 1)

2.        das als Anlage 2 beigefügte Fachbereichsbudget des Umweltamtes für den Grundhaushalt 2002

mit folgenden Änderungen/Ergänzungen:
1120.50000 – baulicher Unterhalt Umweltlabor mit 2.000,-- €

 

3.        die dem Umweltamt zugeordneten Haushaltsstellen des Vermögenshaushaltes gem. der beigefügten Anlage 3 für den Grundhaushalt 2002

mit folgenden Änderungen/Ergänzungen:
1120.93510 – Beschaffung bew. Vermögen Klimaschutz mit 3.400,-- €

1120.95000 – Klimaschutz auf 51.000,-- €

 

4.        die dem Umweltamt zugeordneten Haushaltsstellen des Investitionsprogrammes gem. der beigefügten Anlage 4 für den Grundhaushalt 2002”.

 

Abstimmungsergebnis:

Die Vorlage wurde mit 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 3 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.

 

(Die im Beschluss genannten Anlagen werden der Niederschrift als Anlage 6 beigefügt)

 

Protokollauszug:
15
201
103