TOP Ö 6.1: Haushalt 2002, Stellenplan und Teilbudget des Amtes 70

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: JA-Stimmen:6 NEIN-Stimmen:1 Enthaltungen:3

Frau Ebert bittet darum, zukünftig die Budgettabellen beim Seitenumbruch mit den Kopfzeilen der Tabellen zu versehen.

 

Die Haushaltsberatungen für das Produktbuget -Abwasserbeseitigung- werden auf der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz am 17.10.01 beraten, da hierfür noch keine aktuelle Gebührenkalkulation möglich ist.

 

Es findet eine Diskussion über die Terminierung der Haushaltsplanung statt.

 

Dazu reicht Herr Kurzewitz einen Vermerk der Kämmerei zu Protokoll (siehe Anlage 4).

 

Die Vorsitzende lässt über die folgende geänderte Beschlussvorlage abstimmen:

 

“Der Ausschuss für Umweltschutz beschließt:

 

1.        die in der Anlage 1 aufgeführten Stellenplanveränderungen des Amtes 70 für den Stellenplan 2002

2.        das als Anlage 2 beigefügte Produktbudget 9500 –Abfallentsorgung- des Amtes 70 für den Grundhaushalt 2002

3.        die dem Amt 70 zugeordneten Haushaltsstellen des Vermögenshaushaltes gemäß der beigefügten Anlage 3 für den Grundhaushalt 2002

4.        die dem Amt 70 zugeordneten Haushaltsstellen des Investitionsprogrammes gem. der beigefügten Anlage 4 für den Grundhaushalt 2002”.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Die Vorlage wurde mit 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 3 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.

 

(Die in dem Beschluss genannten Anlagen sind der Niederschrift als Anlage 5 beigefügt.)

 

Protokollauszug:

 

70

 

201

 

103