Sitzung: 19.09.2001 Ausschuss für Umweltschutz
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:6 NEIN-Stimmen:1 Enthaltungen:3
Frau
Ebert bittet darum, zukünftig die Budgettabellen beim Seitenumbruch mit den
Kopfzeilen der Tabellen zu versehen.
Die
Haushaltsberatungen für das Produktbuget -Abwasserbeseitigung- werden auf der
nächsten Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz am 17.10.01 beraten, da
hierfür noch keine aktuelle Gebührenkalkulation möglich ist.
Es
findet eine Diskussion über die Terminierung der Haushaltsplanung statt.
Dazu
reicht Herr Kurzewitz einen Vermerk der Kämmerei zu Protokoll (siehe Anlage 4).
Die
Vorsitzende lässt über die folgende geänderte Beschlussvorlage abstimmen:
“Der
Ausschuss für Umweltschutz beschließt:
1.
die
in der Anlage 1 aufgeführten Stellenplanveränderungen des Amtes 70 für den
Stellenplan 2002
2.
das
als Anlage 2 beigefügte Produktbudget 9500 –Abfallentsorgung- des Amtes 70 für
den Grundhaushalt 2002
3.
die
dem Amt 70 zugeordneten Haushaltsstellen des Vermögenshaushaltes gemäß der
beigefügten Anlage 3 für den Grundhaushalt 2002
4.
die
dem Amt 70 zugeordneten Haushaltsstellen des Investitionsprogrammes gem. der
beigefügten Anlage 4 für den Grundhaushalt 2002”.
Abstimmungsergebnis:
Die
Vorlage wurde mit 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 3 Enthaltungen mehrheitlich
beschlossen.
(Die
in dem Beschluss genannten Anlagen sind der Niederschrift als Anlage 5
beigefügt.)
Protokollauszug: |
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70 |
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201 |
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103 |
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