Tagesordnungspunkt

TOP Ö 5.6: 4. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Norderstedt

BezeichnungInhalt
Sitzung:19.09.2001   SZ-044QKHL 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Abstimmung:JA-Stimmen:9 NEIN-Stimmen:1 Enthaltungen:0
Vorlage:  B01/0348.1 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Herr Sandhof und Herr Kurzewitz beantworten Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Die SPD bittet um folgende Änderung der Satzung:

 

“§ 7 Nr. 3 Satz 2 muss heißen: Die Abholung ist mündlich oder schriftlich bei der Stadt anzumelden.”

 

Die Vorsitzende lässt über die so geänderte Satzung abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Die Satzung wurde mit 9 Ja-Stimmen bei 1 Nein-Stimme und keiner Enthaltung mehrheitlich beschlossen.

 

Frau Hahn erinnert daran, dass die Verwaltung dem Ausschuss für Umweltschutz die Informationsmaterialien für den Austausch der Ringtonnen zur Verfügung stellen wollte.

 

Herr Kurzewitz wird diese zu Protokoll geben (Hinweis: Nach Mitteilung von Herrn Kurzewitz am 24.09.2001 weden die Informationsmaterialien den Mitgliedern des Ausschusses gesondert zur Verfügung gestellt.).

 

 

Protokollauszug:

 

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