TOP Ö 2: Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung

Beschluss: noch nicht festgelegt

Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Es werden folgende Anträge zur Änderung der Tagesordnung gestellt.

 

Die Verwaltung weißt darauf hin, dass der Tagesordnungspunkt 18 der Einladung, im nichtöffentlichen Teil beraten werden muß.

Herr Lange stellt fest, das der Beschlussvorschlag der Vorlage mit dem Originalantrag der SPD-Fraktion nicht übereinstimmt. Eine Namensnennung ist im Beschlussvorschlag der Vorlage unterblieben.

 

Der Ausschuss stellt fest, dass, wenn in den Beratungen der Name nicht genannt wird, auch eine Beratung im öffentlichen Teil der Sitzung vorgenommen werden kann. Damit verbleibt die Reihenfolge der Tagesordnung der Einladung

 

 

Abstimmungsergebnis zur Tagesordnung: einstimmig