Sitzung: 17.10.2001 Ausschuss für junge Menschen
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Der
Ausschuss für junge Menschen beschloss auf seiner Sitzung am 16.05.2001 die
Bildung eines Beteiligungsgremiums für Kinder und Jugendliche.
Auf
seiner Sitzung am 18.07.2001 bat der Ausschuss die Verwaltung um Prüfung u.a. folgender Punkte:
1.
Vorschläge
für die personelle Sicherstellung der Koordination
2.
Haushaltsstellen
und –mittel für die Finanzierung
Bereits
auf der Sitzung des Ausschusses für junge Menschen am 20.06.2001 führte die
Verwaltung aus, dass eine kontinuierliche Begleitung des Gremiums sowie eine
Koordination und Anleitung seiner Arbeit erforderlich ist. Dies ist von dem
vorhandenen Personal zusätzlich zur Wahrnehmung der bestehenden Aufgaben nicht
zu leisten. Sofern derzeitige Leistungen nicht abgebaut werden sollen, ist,
zunächst zumindest für die Anschubphase von ca. 2 Jahren, dafür
·
1
Sozialpädagogikstelle (Koordination und Anleitung des Projektes, Fortbildung)
·
Mittel
für Honorarkräfte (für Begleitung der Stadtteilgremien)
notwendig.
(s.a. Anlage 1 zu TOP 7 des Protokolls des Ausschusses für junge Menschen vom
20.06.2001)
Der
jährliche Mittelbedarf ist wie folgt:
1
Soz.-päd.-stelle BAT Vb/IVb |
45.000
€ |
Honorarmittel
(5 Personen, 10 Monate je 40 Std./Monat, 10 €/Std. |
20.000
€ |
Sachkosten
(z.B. Wahlunterlagen, Versand, Info.-Veranstaltung, Wahlparty,
Moderationsmaterial, Raummieten) |
20.000
€ |
SUMME: |
85.000 € |
Die
Beteiligung gemäß § 47f GO berührt auch andere Ämter. Die dafür benötigten
Mittel sind dort einzuplanen.
Nach
dem neuen Hochschulgesetz werden in Hamburg, Schleswig-Holstein sowie zukünftig
in Niedersachsen die Jahresanerkennungspraktika umstrukturiert bzw.
abgeschafft. Es bleibt ein ins Studium integriertes Praktikum. Aus diesem
Konstrukt heraus entstehen neben eventuellen Aufwandsentschädigungen keine
weiteren Gehaltsforderungen an die Stadt. – Für die 4 Praktikumstellen wurden
im Haushaltsjahr 2002 Mittel in Höhe von 85.200 € eingeplant. Durch
Nichtbesetzen dieser Stellen könnten die oben aufgeführten Kosten für das Beteiligungsgremium
aufgebracht werden.
In
der Beschlussfassung des Ausschusses für junge Menschen zum Haushalt 2002 wurde
auf die erforderlichen Mittelbedarf hingewiesen und eine entsprechende
Haushaltsstelle bzw. Stellenvermerk aufgenommen.
Auszug: 402