Sitzung: 11.10.2001 Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B01/0489
Herr
Erster Stadtrat Dr.Freter erläutert die Vorlage. Herr Schröder vom Rechtsamt und
Dr. Freter beantworten Fragen der Ausschussmitglieder.
Der
Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften beschließt mit zehn ja bei einer
nein Stimme
“Dem
beiliegenden Vertrag zwischen der Kulturstiftung und der Stadt Norderstedt zur
Geschäftsbesorgung sowie der Regelung bei Erbschaften wird zugestimmt.
In
§ 6 Abs 3 wird der Satz “Dies ist z.B. der Fall, wenn der städtische Haushalt
zur Deckung teilweise durch Kredite finanziert werden muss.” ersatzlos
gestrichen.”
Protokollauszug: 444, 201, 30, II