Sitzung: 05.11.2001 Hauptausschuss
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Der
Bürgermeister Herr Grote gibt einen Bericht zur Haushaltslage. Der Bericht wird
dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.
Frau
Hahn verläßt die Sitzung um 18:40 Uhr. Frau Slevogt nimmt als Vertreterin für
Frau Hahn an der Sitzung teil.
Es
werden die Presseberichte zur Stelle des Zweiten Stadtrates angesprochen. Die
Presse berichtete, dass die Einstellung des Zweiten Stadtrates nach der
Haushaltssperre zweifelhaft wäre (Anlagen 2 und 3).
Herr
Grote widerspricht diesen Berichten und erläutert, dass eine Verpflichtung
besteht, Herrn Bosse nach der Wahl auch zum Zweiten Stadtrat zu ernennen.
Herr
Grote erklärt, dass für die erneuten Beratungen des Haushaltes 2002 der
ursprüngliche Haushaltsentwurf, ohne die in den Ausschüssen beschlossen Änderungen,
vorgelegt wird.
Frau
Slevogt bittet daraufhin darum, die gefassten Beschlüsse zum Haushalt 2002 zu
den neuen Haushaltsberatungen mitzuversenden.
Der
Bürgermeister stimmt dem zu.
Herr
Syttkus erläutert die Tabellen, die sich im Bericht des Bürgermeisters
befinden.
Protokollauszug:
Amt 20, Abt. 106