Sitzung: 21.11.2001 Ausschuss für Umweltschutz
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: M01/0537
Seit
dem Haushaltsjahr 2000 werden die Budgets als Amtsbudgets im Haushalt geplant
und deckungsgleich über das Berichtswesen gegengekoppelt. Das entspricht der
aktuellen Beschlusslage über die Haushaltsaufstellungssystematik.
Das
Team Verkehrsflächen ist Teil des Amtes Stadt als Lebensraum. Der Ausschuss für
Umweltschutz hat unabhängig davon beschlossen, dass ihm gesondert über die
Aktivitäten des Teams Verkehrsflächen berichtet wird. Da es keine Teilbudgets
für Ämtern untergeordnete Teilbereiche gibt, kann auch nicht separat darüber
berichtet werden. Das wird sich auch in Zukunft nicht ändern, da so die gesamte
Systematik des Budgetausgleichs bei Unter- oder Überschreitungen durchbrochen
würde. Entscheidend ist, dass der Zuschussbedarf des Amtes 69 nicht
überschritten, idealerweise bei gleicher Leistung unterschritten wird. Die
Informationen darüber gibt es im Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr.
Eine
Lösung wäre die Bildung der Produktbudgets. Allerdings konnten sie bislang für
das Amt 69 nicht gebildet werden. Hier ist auch zu beachten, dass es gerade
beim Team Verkehrsflächen und dem Betriebsamt eine hohe Leistungsverflechtung
durch den Auftraggeber- und Auftragnehmerstatus im Abwasserbereich gibt. Die
müsste sich in den Dienstleistungen und ihren Budgets klar wiederspiegeln.