Dem Ausschuss liegen Änderungen zum Nachtragsentwurf sowie eine entsprechend angepasste 1. Nachtragshaushaltssatzung 2001 vor.

 

Die Fragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet.

 

Herr Leiteritz nimmt ab 18:20 Uhr als Stellvertreter für Frau Paschen an der Sitzung teil.

 

Herr Schlichtkrull stellt den Antrag die Verpflichtungsermächtigung zum Ausbau "Grüner Weg" aus dem Nachtragshaushalt zu entfernen (Antrag aus dem Ausschuss für Finanzen, Werke und Wirtschaft am 14.11.2001).

 

Herr Kühl widerspricht diesem Antrag.

 

Herr Nicolai verläßt die Sitzung um 18:47 Uhr. Frau Ehrenfort nimmt an der Sitzung als stellvertretende Ausschussvorsitzende des Ausschusses für junge Menschen teil.

 

Abstimmung zum Antrag: 5 Ja-, 5 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung - abgelehnt

 

Beschluss:

 

 

Es wird folgende 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2001 beschlossen:

 

1. Nachtragshaushaltssatzung

der Stadt Norderstedt für das Haushaltsjahr 2001

 

Aufgrund des § 80 der Gemeindeordnung wird nach Beschluß der Stadtvertretung vom       folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen:

 

§ 1

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

 

	erhöht um	Vermindert um	Und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplans Einschließlich der Nachträge
			Gegenüber bisher	nunmehr festgesetzt auf
	DM	DM	DM	DM
1. im Verwaltungshaushalt
die Einnahmen		2.431.900	279.009.500	276.577.600
die Ausgaben		2.431.900	279.009.500	276.577.600
2. im Vermögenshaushalt
die Einnahmen	1.154.400		49.914.000	51.068.400
die Ausgaben	1.154.400		49.914.000	51.068.400

 

§ 2

Es wird neu festgesetzt:

 

1.        Der Höchstbetrag der       Verpflichtungsermächtigungen	von bisher    8.756.000 DM	auf    8.091.000 DM
2.        Der Höchstbetrag der        Kassenkredite	von bisher  10.000.000 DM	auf  15.000.000 DM

 

Norderstedt, den

 

Grote

Bürgermeister

 

Abstimmung: Die Vorlage wurde mit 9 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.

 

Protokollauszug: Amt 20