TOP Ö 6.9: Sitzungsgelder und Aufwandsentschädigungen, Anfrage aus dem Hauptausschuss vom 26.11.01 von Herrn Schlichtkrull

Beschluss: noch nicht festgelegt

Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Herr Schlichtkrull bat um eine Aufstellung der Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder des Hauptausschusses sowie der Sitzungsgelder, die pro Fraktion gezahlt werden.

 

Antwort der allgemeinen Verwaltungsabteilung:

 

Sitzungsgelder

 

In der Zeit vom 01.01.2001 - 31.10.2001 wurden für die Fraktionen folgende

Sitzungsgelder gezahlt:

 

Fraktion

01.01.-31.10.2001

durchschnittliches Sitzungsgeld pro Person im Monat

SPD

 

 

Stadtvertreter/innen (18)

34.657,70 DM

192,54 DM

Bürgerliche Mitglieder (20)

34.599,00 DM

173,00 DM

Gesamt

69.256,70 DM

182,25 DM

 

 

 

CDU

 

 

Stadtvertreter/innen (15)

31.409,25 DM

209,40 DM

Bürgerliche Mitglieder (13)

21.075,75 DM

162,12 DM

Gesamt

52.485,00 DM

187,45 DM

 

 

 

Die Bürgerpartei

 

 

Stadtvertreter/innen (2)

6.183,75 DM

309,19 DM

Bürgerliche Mitglieder (6)

14.107,50 DM

235,13 DM

Gesamt

20.291,25 DM

253,64 DM

 

 

 

FDP

 

 

Stadtvertreter/innen (2)

3.763,50 DM

188,18 DM

Bürgerliche Mitglieder (5)

11.286,00 DM

225,72 DM

Gesamt

15.049,50 DM

215,00 DM

 

 

 

Bündnis 90/Die Grünen

 

 

Stadtvertreter/innen (2)

3.222,75 DM

161,14 DM

Bürgerliche Mitglieder (5)

8.722,25 DM

174,45 DM

Gesamt

11.945,00 DM

170,64 DM

 

 

 

Sitzungsgelder gesamt

169.027,45 DM

192,07 DM

 

 

Aufwandsentschädigung Hauptausschuss

 

Der Vorsitzende und die Mitglieder des Hauptausschusses erhalten, bereits gemäß Beschluss der Stadtvertretung einen gekürzten Betrag, nämlich 95 % des Höchstsatzes der Entschädigungsverordnung. Dies ergibt Zahlungen von:

 

Mitglieder des Hauptausschusses                                             427,50 DM/Monat

Vorsitzende/r des Hauptausschusses                                             213,75 DM/Monat

 

Für Sitzungen des Hauptausschusses wird neben der Aufwandsentschädigung kein zusätzliches Sitzungsgeld gezahlt.

 

 

weitere Aufwandsentschädigungen

 

Fraktionsvorsitzende                                                                        463,50 DM/Monat

Stadtvertreter/innen                                                                          112,50 DM/Monat

 

Der Bericht wird vom Hauptausschuss zur Kenntnis genommen. Es wird angeregt, auch im nächsten Jahr dem Ausschuss eine solche Aufstellung vorzulegen.

 

Protokollauszug: Amt 10