Dem Ausschuss liegen hierzu Neufassungen der Fachbereichsbudgets vor.

 

Die Fragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet.

 

Abstimmung zum Budget Gremien: 10 Ja-, 1 Nein - Stimme - angenommen

 

Abstimmung zum Budget Dezernenten: 10 Ja-, 1 Nein - Stimme - angenommen

 

Beratung zum Budget Amt 10:

 

Frau Slevogt fragt nach, warum die Mittel der Haushaltsstelle 0600.65501 nicht mit unter 0600.57000 veranschlagt sind.

 

Antwort der EDV-Abteilung:

 

Bei den Kosten für die Internet-Verbindungsentgelte handelt es sich, wie bei Telefon-gebühren, um Geschäftsausgaben, diese sind der Gruppierung 6 zuzuordnen. Die Kosten für die Verbindungsentgelte Internet werden daher zukünftig getrennt von den zentralen Leistungsentgelten unter der HHSt. 0600.65501 ausgewiesen.

 

Frau Slevogt bittet die Verwaltung zu prüfen, ob die weitere Zahlung der Miete des Rathausanbaus oder ein Kauf des Gebäudeteils günstiger wäre.

 

Frau Hahn weist auf die gestiegenen Bewirtschaftungskosten hin und fragt, ob die Stadt, sowohl im Rathaus als auch bei allen anderen von der Stadt zu bewirtschaftenden Gebäuden, die jeweils günstigsten Tarife für Heizungs- und Stromkosten in Anspruch nimmt.

 

Abstimmung zum Budget Amt 10: 9 Ja-, 1 Nein - angenommen

Herr Schlichtkrull ist zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungsraum.

 

Die Mitglieder des Hauptausschusses stellen für den Vermögenshaushalt und das Investitionsprogramm fest, dass an den Beschluss zur letzen Haushaltsberatung (Hauptausschusssitzung 03.09.2001, Vorlage B 01/0399) bzgl. der Haushaltsstellen

 

·         0600.93500 "Beschaffung bew. Vermögen - EDV" - 452.500,00 € (Übertragungsfehler)

·         0600.95030 "Vergrößerung Dienstwagengarage" - die Ausgabe wird aus dem Investitionsprogramm gestrichen

·         1400.95000 "Schutzraum Rathaus" - im Inves.programm verschoben auf das Jahr 2005

 

festgehalten werden soll.

 

Frau Reinders weist auf Unregelmäßigkeiten im Investitionsprogramm und Vermögens-haushalt zur Haushaltsstelle 0600.93510 "Beschaffung bew. Vermögen EDV" hin. Diese Haushaltsstelle ist nicht im Investitionsprogramm aber in den Erläuterungen zum Investitionsprogramm vorhanden. In der Erläuterungen zum Vermögenshaushalt wurde erklärt, dass es sich um eine irrtümliche Einrichtung der Haushaltsstelle handelt.

 

Frau Hahn beantragt, die Abstimmung über den Vermögenshaushalt und das Investitionsprogramm zur nächsten Sitzung zu vertagen, damit diese Dinge von der Verwaltung geklärt werden können.

 

Der Hauptausschuss stimmt dem einvernehmlich zu.

 

Protokollauszug: Amt 10, Amt 20, Amt 68