Sitzung: 09.01.2002 Ausschuss für Finanzen, Werke und Wirtschaft
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B01/0614
Herr
von der Fecht gibt Erläuterungen zu der Vorlage ab und beantwortet Fragen aus
dem Ausschuss.
Er
teilt mit, daß die von der Personalabteilung vorgegebenen Änderungen bei den
Personalausgaben in das Budget eingearbeitet wurden und daß die bei der ersten
Beratung des Budgets vom Ausschuss beschlossene Korrektur des
Verwaltungskostenbeitrages mit einfließen muß.
Der
Ausschuss moniert, daß sowohl im Falle eines Defizites als auch im Fall eines
Überschusses auf dem Vordruck Budgettabelle der Begriff
"Zuschussbedarf" angegeben wird, was irreführend ist.
Danach
erfolgt die Abstimmung zum Tagesordnungspunkt:
Der
Ausschuss für Finanzen, Werke und Wirtschaft beschließt:
1.
Das
als Anlage 1 beigefügte Fachbereichsbudget des Amtes für Finanzen für den
Grundhaushalt 2002
Mit folgenden Änderungen:
0300.67900 - Kämmerei und Kasse,
Verwaltungskostenbeitrag - Erhöhung des Ansatzes von 146.500 € auf 164.500 €
0340.65210 -Steuerabteilung, Protokosten- Erhöhung
des Ansatzes von 15.400 € auf 30.800 €
2.
Die
dem Amt für Finanzen zugeordneten Haushaltsstellen des Vermögenshaushaltes gem.
beigefügten Anlage 2 für den Grundhaushalt 2002.
Mit folgenden Änderungen:
8800.93240 - allg. Grundvermögen der Stadt
Norderstedt, Grunderwerb Leibrenten - Erhöhung des Ansatzes von 21.000 € auf
44.400 €
3.
Die
dem Amt zugeordneten Haushaltsstellen des Investitionsprogrammes gem .
beigefügten Anlagen 3 für den Grundhaushalt 2002.
Mit folgenden Änderungen:
8800.93240 - allg. Grundvermögen der Stadt Norderstedt,
Grunderwerb Ausgleichsflächen - Veranschlagung von jeweils 100.000 € für 2003
bis 2005
Die Vorlage wurde einstimmig
beschlossen
Im
Ausschuss herrscht Einvernehmen, daß die Beratung des Gesamthaushaltes, die für
den 27.02.2001 vorgesehen ist, im Rathaus stattfinden soll. Hierbei ist auch
für die Anwesenheit der zuständigen Mitarbeiter zu sorgen. Die erste Sitzung im
Februar wird bei den Stadtwerken
stattfinden.
Protokollauszug:
Amt für Finanzen, strategische Steuerung