Herr Sandhof verteilt eine Aktualisierung der Anlage 1 der Vorlage B 02/0011 an die Mitglieder des Ausschusses.

 

Herr Kurzewitz, Herr Sandhof, Frau Bartelt und Herr Syttkus beantworten Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Herr Langeheinecke beantragt eine Sitzungsunterbrechung.

 

 

Sitzungsunterbrechung von 21⁰⁶ Uhr bis 21¹⁰ Uhr.

 

 

Die Vorsitzende beantragt folgende Änderung des Beschlussvorschlages:

 

".......beschließt:

1.        das als Tischvorlage verteilte, als Anlage 1 beigefügte Fachbereichsbudget......"

 

Die Vorsitzende lässt über den wie folgt geänderten Beschlussvorschlag abstimmen:

 

"Der Ausschuss für Umweltschutz beschließt:

 

1. das als Tischvorlage verteilte, als Anlage 1 beigefügte Fachbereichsbudget Abwasser (9300) und Abfall (9500) des Amtes 70 für den Grundhaushalt 2002

 

2. die dem Amt 70 zugeordneten Haushaltsstellen des Vermögenshaushaltes gemäß der beigefügten Anlage 2 für den Grundhaushalt 2002 mit folgenden Änderungen:

 

7000.93500 Abwasserbeseitigung

Beschaffung beweglichen Vermögens       alt: 10.300 €            neu: 15.000 €

 

3. die dem Amt 70 zugeordneten Haushaltsstellen des Investitionsprogramms gem. der beigefügten Anlage 3 für den Grundhaushalt 2002"

 

Abstimmungsergebnis:

 

Die Vorlage wurde mit 9 Ja-Stimmen, bei keiner Gegenstimmen und 2 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.

 

 

[Hinweis: Die im Beschluss erwähnten Anlagen sind der Niederschrift als Anlage 3 beigefügt.]

 

Protokollauszug:
70
201