Herr Sandhof beantwortet die Fragen des Ausschusses.

 

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr beschließt

 

1. das als Anlage 1 beigefügte Fachbereichsbudget Straßenreinigung 9700 für den Grundhaushalt 2002

 

mit folgenden (gegenüber dem Verwaltungsentwurf vom 24.08.2001 erfolgten) bereits eingearbeiteten Änderungen:

 

Personalausgaben                                                             von 200.600 €                 auf 167.000 € reduziert

Hhst.6750.55000  Fahrzeugunterhaltung       von   38.000 €                  auf    40.000 €

HHSt. 6750.65800  Kosten für die Beförderung

       und Verwertung v. Kehrgut

                                                                von   77.600 €                                auf   65.000 € reduziert

 

2. .die dem Amt 70 zugeordneten Haushaltsstellen des Investitionsprogramms gem. der

        beigefügten Anlage 2 für den Grundhaushalt 2003 ff.

 

Abstimmungsergebnis zum Fachbereichsbudget: Mit 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis zum Vermögenshaushalt und Investitionsprogramm: Mit 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis zum Haushalt des Amtes 70 insgesamt:

Die Vorlage wurde mit 8 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen