Frau Hahn übergibt folgende Anfrage dem Protokoll:

 

In der Einladung zur Finanzausschuss am 13.03.2002 in Anlage 2 wurde die Abwicklung alter Haushaltsausgabereste zum Jahresende 2001 dargestellt.

 

Haushaltsstelle 1120.95000 - Umweltschutz Klimaschutz

Haushaltsrest aus 2000        = 220.000,00 DM

Anordnungssoll                  =   64.423,81 DM

Noch verfügbar                   = 154.576,19 DM

Weiter übertragen                            =     3.000,00 DM

In Abgang                                            = 151.576,19 DM

 

Im Tertialbericht behandelt am 20.02.2002 Stand 04.01.2002 wird nachfolgende Aussage getätigt

 

Haushaltsstelle 1120.95000 - Umweltschutz Klimaschutz

Übertragener Rest 2000                = 220.000,00 DM

Bisher angeordnet                           =   65.423,81 DM

Noch zur Verfügung                            = 104.752,19 DM

Bemerkungen: läuft das ganze Jahr

 

-          Warum wurde der Fachausschuss nicht informiert?

-          Warum ist das Zahlenwerk so unterschiedlich?

-          Welche Maßnahmen wurden nicht umgesetzt?

-          Welche Maßnahmen waren geplant?

-          Welche Maßnahmen hat die I-Bank der Verwaltung zur Umsetzung vorgeschlagen?

-          Um die von der Politik mit hoher Priorität gewünschte Umsetzung der Klimaschutzmaßnahmen reicht es vermutlich nicht, Mittel zur Verfügung zustellen.

-          Einzelmaßnhamen sollen in Zukunft im Umweltausschuss vorgestellt und mit Terminvorgabe umgesetzt werden.

 

Frau Hahn bittet um einen Sachstandsbericht dazu.

 

 

Protokollauszug:

 

Amt 60