1.       Erläuterung des Zahlenwerkes

 

Die aufgeführten Zahlen sind - abgesehen von einem Tippfehler (Anordnungssoll 65.423,81) - korrekt. Zum besseren Verständnis sei hier eine Erläuterung gegeben:

 

Erläuterung der Anlage 2 der Einladung zum Finanzausschuss am 13.03.2002

Haushaltsrest 2000	220.000,00 DM
Anordnungssoll	65.423,81 DM	Tippfehler korrigiert!
Noch verfügbar	154.576,19 DM
Weiter übertragen	3.000,00 DM	vorgesehen für Solaranlage Kita Vicelin, Bau ab April 2002
In Abgang	151.576,19 DM	darin sind 49.824 DM für die Solaranlage Lemkenhafen enthalten, die nicht direkt aus dieser Haushaltsstelle bezahlt werden konnte. Tatsächlicher “Abgang”: 101.752,19 DM (Beantwortung der Anfrage aus dem Hauptausschuss vom 18.03.02)

 

Die im Rahmen der Anfrage aufgeführten Datenübersichten aus der Einladung des Finanzausschusses und dem Tertialbericht 3.2001 unterscheiden sich lediglich um den Betrag von 3.000,- DM, die zum Erstellungszeitpunkt des Tertialberichtes noch nicht übertragen waren.

 

 

2.       Sachstandsbericht zur Umsetzung der Maßnahmen im Klimaschutz

 

Die bislang aus der Haushaltsstelle 1120.95000 “Klimaschutz” finanzierten Maßnahmen sind Teil dieser Vorlage bzw. in  T3.2001 des Amtes für Gebäudewirtschaft, Seite 7 ff., zusammen mit den aus der Haushaltsstelle 2000.95000 “Sofortmaßnahmen Klimaschutz an Schulen” finanzierten  Maßnahmen aufgeführt worden.

 

Zu beachten sind dabei die Kriterien für die Mittelvergabe aus der Haushaltsstelle 1120.95000 (Übererfüllung gesetzlicher Standards, Vorbildcharakter, hohe Rentabilität). Bei der Leuchtensanierung im Schulzentrum Süd handelt es sich, bedingt durch den Förderzuschuss des Landes, um eine rentierliche Maßnahme, die von der Investitionsbank vorgeschlagen worden war.

 

Für 2002 wurden Mittel in Höhe von 51.000 € auf der Haushaltsstelle 1120.95000 eingeworben. Mit In-Kraft-Treten der neuen Wärmeschutzverordnung und deren hohen Wärmeschutzstandards ist eine Übererfüllung der gesetzlichen Anforderungen nur noch selten sinnvoll zu realisieren. Die Mittel für den Wärmeschutz bei Sanierung und Neubau werden daher künftig als Regelleistung über andere Haushaltsstellen bestritten. Für die Haushaltsstelle Klimaschutz 1120.95000 ist damit zu rechnen, dass diese in Zukunft im Wesentlichen für die Finanzierung der Solaranlagen auf der Grundlage des Stadtvertretungsbeschlusses vom November 2000 herangezogen wird.

 

Im Rahmen der Kooperation mit der Investitionsbank Schleswig-Holstein ist eine Vorstellung der Maßnahmenkataloge mit den Planungen für die Umsetzung  vorgesehen. Die Umsetzung wird u. a. von der Ausstattung der Haushaltsstelle 2000.95000 abhängen. 

 

 

3.       Haushaltsstelle 1120.950000

 

Auflistung der in 2001 durchgeführten Maßnahmen:

 

Objekt	Maßnahme	Betrag
Grundschule  Niendorfer Straße	Dachdämmung	31.934,20 DM
Ausstellungshalle am Feuerwehrmuseum	Zusätzliche Wärmedämmung	8.656,85 DM
Energiesparschulen	Energiesparkoffer	6.111,53 DM
Sozialgebäude Bauhof	Zusätzliche Wärmedämmung	18.721,23 DM
Gesamt		65.423,81 DM

 

 

Frau Hahn bittet darum, dass die Fragen aus der Sitzung des Ausschuss für Umweltschutz vom 20.03.2002 beantwortet werden.

 

Frau Schmidt-Scherlitzki und Herr Brüning beantworten Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Herr Rickers stellt Herr George vor. Herr George ist für den Bereich Regeltechnik im Klimaschutz zuständig.

 

Protokollauszug:
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