Tagesordnungspunkt

TOP Ö 2: Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung

BezeichnungInhalt
Sitzung:06.06.2002   SZ-04J55GI 
Beschluss:noch nicht festgelegt
Abstimmung:JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
DokumenttypBezeichnungAktionen

Es werden folgende Anträge zur Änderung der Tagesordnung gestellt.

 

Die Verwaltung bittet um die Aufnahme folgender Punkte per Dringlichkeit auf die Tagesordnung:

 

1.        Aufhebung des Sperrvermerks aus der Sitzung der Stadtvertretung vom 26.03.2002 für die Haushaltsstelle 6308.96019 für den Ausbau des Stonsdorfer Weges zwischen dem Harksheider Marktplatz und dem Langenharmer Weg

Vorlage-Nr. B 02 / 0287

 

Abstimmungsergebnis hierzu:

 

10 Ja-Stimmen1 Nein-Stimme 0 Enthaltungen, mehrheitlich beschlossen.

 

2.        Erlass der Satzung der Stadt Norderstedt über die Sondernutzung an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten sowie Erstattung von Mehrkosten (Sondernutzungssatzung)

hier: Änderung der Beschlussfassung vom 16.05.2002

Vorlage-Nr. B 02 / 0294

 

Abstimmungsergebnis hierzu:

 

11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, einstimmig beschlossen.

 

Die Punkte werden in der Tagesordnung unter 6.1 und 8 behandelt.

 

Abstimmungsergebnis zur Tagesordnung:

 

11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, einstimmig beschlossen.