Beschluss: noch nicht festgelegt

Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Bericht Amt 10

 

Frau Reinders bemängelt die späte Einbringung der Tertialberichte in den Ausschuss. Der Bürgermeister erwidert darauf, dass so berichtet wird, wie von der Politik beschlossen (Tertialberichte). Herr Lange weist nochmals darauf hin, dass zeitnäher berichtet werden sollte.

 

Frau Hahn stellt fest, dass Berichte aus einigen Bereichen (106, RPA) völlig fehlen. Herr Drews antwortet dazu, dass der Bericht von 106 noch erstellt wird. Das RPA lehnt es unter Hinweis auf die §§ 116 und 45 b GO ab, Berichte zu erstellen. Es ergibt sich eine Diskussion über den Bericht des Amtes 10.

 

Jahresbericht Arbeitssicherheit

 

Frau Becker beanwortet  Fragen zum Jahresbericht Arbeitssicherheit. Frau Becker nimmt eine Anregung von Frau Hahn zum interkommunalen Vergleich auf (1000-Mann-Quote).

 

Bericht Amt 16

 

Frau Becker beantwortet Fragen aus dem Ausschuss.

 

Bericht Amt 32

 

Herr Lange stellte eine Anfrage zur Anzahl der bezuschussten Führerscheine bei der Feuerwehr. Antwort des Ordnungsamtes: Von 2002 bis 2006 werden insgesamt 45 Führerscheine benötigt: Ortswehren Garstedt, Glashütte und Friedrichsgabe je 10, Harksheide 15. Somit werden jährlich 9 Kameraden geschult. Diese insgesamt 45 bzw. jährlich 9 Führerscheine werden bei Erfolg zu 75 % gem. Beschluss des Hauptausschusses bezuschusst.

 

Herr Müller-Baran, Herr Grote und Frau Becker beantworten Fragen aus dem Ausschuss.

 

 

 

Protokollauszug: 10, 16, 32, Frau Klage