Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: JA-Stimmen:6 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:5

Herr Dr. Freter und Herr Bostelmann beantworten eingehend Fragen der Ausschussmitglieder. 

 

Herr Holtfoth bittet die Verwaltung für den Bereich “Deutsch in Schulen” sämtliche Fördermöglichkeiten bei Bund und Land auszuschöpfen bzw. zu prüfen, wie eine Weiterführung der Aufgabe realisiert werden kann und wo ggf. der Zuschussbedarf  künftig veranschlagt werden kann.

 

Herr Stender und Herr Holtfoth beantragen den Beschlussvorschlag um Punkt 6 wie folgt zu ergänzen:

 

6. Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, in wieweit Ermäßigungen reduziert werden können und eine differenzierte Gebührenordnung nach Freizeit- und Bildungsangeboten möglich ist.

 

Der Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften beschließt dann mit 6 Ja-Stimmen bei 5 Enthaltungen:

 

 

Beschluss:

 

1.        Die Entgelte der Volkshochschule werden mittelfristig angehoben. Die Verwaltung wird beauftragt im Zusammenhang mit der nächsten Gebührenbedarfsberechnung einen konkreten Vorschlag für eine Entgelterhöhung zu unterbreiten.

 

2.         Zur Aufrechterhaltung sozialpolitisch gewollter Leistungen (“non-profit – Bereich”) ist die Möglichkeit zu prüfen, durch Einzelentscheidungen der zuständigen Gremien ein separates Budget zur Verfügung zu stellen.

 

3.        Die Verwaltung wird beauftragt über den Reorganisationsprozess in der Volkshochschule zu berichten.

 

4.        Die Verwaltung wird beauftragt, mögliche Optimierungen des Fachraum-Bestandes unter bezug auf die aktuelle und künftige Nachfrage laufend zu prüfen und darüber im Ausschuss zu berichten.

 

5.        Die Verwaltung wird gebeten, die VHS bei der Vergabe von Schulungen für Bedienstete künftig vorrangig zu beauftragen, soweit dies im Bezug auf die Seminarinhalte sinnvoll möglich ist.

 

6.        Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, in wieweit Ermäßigungen reduziert werden können und eine differenzierte Gebührenordnung nach Freizeit- und Bildungsangeboten möglich ist.

 

Frau Krogmann verlässt die Sitzung um 19:00 Uhr.

 

Protokollauszug: 443