Sitzung: 19.08.2002 Hauptausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:10 NEIN-Stimmen:1 Enthaltungen:0
Vorlage: B02/0373
Herr
Dr. Freter erläutert die Vorlage und beantwortet gemeinsam mit Herrn Bostelmann
(VHS) Fragen der Ausschussmitglieder.
In
§ 12 Ziff. 3 der Satzung soll berücksichtigt werden, dass die sog.
"Heimfallklausel" ausschließlich zugunsten der Stadt Norderstedt
geändert wird. Andere Varianten wie Kreis etc. sollen herausgenommen werden.
Zur
Klärung der aufgetretenen Fragen und zur größeren Transparenz wird zum
02.09.2002 erneut eine Berichtsvorlage von der Verwaltung erstellt mit einer
Liste der Kooperationspartner sowie eine Aufstellung über alle relevanten
Zahlen.
Sitzungsunterbrechung
19.10 - 19.15 Uhr
Beschluss:
Die
Stadt Norderstedt wird Mitglied im neu zu gründenden Verein “Norderstedt lernt
e. V.” auf der Basis der vorgelegten Satzung.
Eine
finanzielle Nettomehrbelastung für den städtischen Haushalt entsteht durch das
Projekt nicht.
Dem
Verein werden über vier Jahre verteilt € 96.000,- in Form von Sachleistungen
zur Verfügung gestellt.
Die
Vorlage wurde mit 10 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen mehrheitlich
beschlossen.
PROTOKOLLAUSZUG: 44