Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4: Mitgliedschaft im neu zu gründenden Verein "Norderstedt lernt e. V."

BezeichnungInhalt
Sitzung:19.08.2002   SZ-04MCAYS 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Abstimmung:JA-Stimmen:10 NEIN-Stimmen:1 Enthaltungen:0
Vorlage:  B02/0373 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Herr Dr. Freter erläutert die Vorlage und beantwortet gemeinsam mit Herrn Bostelmann (VHS) Fragen der Ausschussmitglieder.

 

In § 12 Ziff. 3 der Satzung soll berücksichtigt werden, dass die sog. "Heimfallklausel" ausschließlich zugunsten der Stadt Norderstedt geändert wird. Andere Varianten wie Kreis etc. sollen herausgenommen werden.

 

Zur Klärung der aufgetretenen Fragen und zur größeren Transparenz wird zum 02.09.2002 erneut eine Berichtsvorlage von der Verwaltung erstellt mit einer Liste der Kooperationspartner sowie eine Aufstellung über alle relevanten Zahlen.

 

Sitzungsunterbrechung 19.10 - 19.15 Uhr

 

 

Beschluss:

Die Stadt Norderstedt wird Mitglied im neu zu gründenden Verein “Norderstedt lernt e. V.” auf der Basis der vorgelegten Satzung.

Eine finanzielle Nettomehrbelastung für den städtischen Haushalt entsteht durch das Projekt nicht.

Dem Verein werden über vier Jahre verteilt € 96.000,- in Form von Sachleistungen zur Verfügung gestellt.

 

Die Vorlage wurde mit 10 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.

 

PROTOKOLLAUSZUG:  44