TOP Ö 6: Haushalt 2003, Teilbudget des Amtes für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: JA-Stimmen:7 NEIN-Stimmen:2 Enthaltungen:2

Herr Brüning und Herr v. Breymann beantworten Fragen der Ausschussmitglieder.

 

 

Frau Hahn beantragt folgende Änderung des Beschlussvorschlages:

 

"unter Punkt a) werden die Worte "........ und der Finanzplanung....." gestrichen."

 

Die Vorsitzende lässt über den Antrag von Frau Hahn abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

 

 

Die Vorsitzende lässt über folgenden geänderten Beschlussvorschlag abstimmen:

 

"Der Ausschuss für Umweltschutz beschließt gemäß des als Anlage beigefügten Teilbudget des Fachbereichsbudget des Amt 60

 

a) die Ansätze des Verwaltungshaushaltes für den Grundhaushalt 2003 (Anlage 2),

      b) die Ansätze des Vermögenshaushaltes für den Grundhaushalt 2003 (Anlage 3)

      c) die Ansätze des Investitionsprogrammes für den Grundhaushalt 2003 (Anlage 3)"

 

Abstimmungsergebnis:

 

Die Vorlage wurde mit 7 Ja-Stimmen bei 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.

 

Protokollauszug:

 

60

 

602

 

201