Sitzung: 21.08.2002 Ausschuss für Umweltschutz
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:7 NEIN-Stimmen:2 Enthaltungen:2
Vorlage: B02/0392
Herr
Brüning und Herr v. Breymann beantworten Fragen der Ausschussmitglieder.
Frau
Hahn beantragt folgende Änderung des Beschlussvorschlages:
"unter
Punkt a) werden die Worte "........ und der Finanzplanung....."
gestrichen."
Die
Vorsitzende lässt über den Antrag von Frau Hahn abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Der
Antrag wird einstimmig angenommen.
Die
Vorsitzende lässt über folgenden geänderten Beschlussvorschlag abstimmen:
"Der
Ausschuss für Umweltschutz beschließt gemäß des als Anlage beigefügten
Teilbudget des Fachbereichsbudget des Amt 60
a)
die Ansätze des Verwaltungshaushaltes für den Grundhaushalt 2003 (Anlage 2),
b) die
Ansätze des Vermögenshaushaltes für den Grundhaushalt 2003 (Anlage 3)
c) die
Ansätze des Investitionsprogrammes für den Grundhaushalt 2003 (Anlage 3)"
Abstimmungsergebnis:
Die
Vorlage wurde mit 7 Ja-Stimmen bei 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen
mehrheitlich beschlossen.
Protokollauszug: |
|
|
|
60 |
|
602 |
|
201 |
|