Sitzung: 18.09.2002 Ausschuss für Umweltschutz
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Frau
Hahn bittet um einem Bericht über das Ergebnis der verwaltungsinternen
Arbeitsgruppe zum UVP-Verfahren (Bericht 2.3.2 Umsetzungsstand UVP). Herr
Brüning sagt zu, dass ein Verfahrensvorschlag dem Ausschuss für Umweltschutz
vorgestellt wird, sobald dieser als Ergebnis der Arbeitsgruppe vorliegen wird.
Frau
Hahn stellt folgende Anfrage zur Ziffer 2.6.3 (Schutz vor altlastenbedingten
Gefahren / Abweichungen):
"Gibt
es bereits finanzielle Schäden, weil B-Pläne nicht weiter bearbeitet werden
können
a.)
aufgrund ungeklärter Personalfragen und
b) aufgrund fehlender Datenschutzregelungen?"
Herr
Brüning antwortet direkt.
Frau
Reiländer fragt nach, wann die Ergebnisse der 2 Leistungsphase zum LMP dem
Ausschuss für Umweltschutz vorgestellt wird.
Herr
Brüning antwortet direkt.
Frau
Hahn bittet zur Ziffer 2.5.1 Klimaschutz-Massnahmen, dass vor der Umsetzung das
Konzept zur energietechnischen Sanierung der städtischen Liegenschaften dem
Ausschuss für Umweltschutz kurz vorgestellt werden soll.
Herr
Brüning gibt dazu einige Erläuterungen.
Der
Ausschuss für Umweltschutz nimmt den Tertialbericht des Fachbereichs Umwelt zur
Kenntnis.
Protokollauszug: |
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