TOP Ö 8.2: T2.2002 des Fachbereichs Umwelt

Beschluss: noch nicht festgelegt

Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Frau Hahn bittet um einem Bericht über das Ergebnis der verwaltungsinternen Arbeitsgruppe zum UVP-Verfahren (Bericht 2.3.2 Umsetzungsstand UVP). Herr Brüning sagt zu, dass ein Verfahrensvorschlag dem Ausschuss für Umweltschutz vorgestellt wird, sobald dieser als Ergebnis der Arbeitsgruppe vorliegen wird.

 

Frau Hahn stellt folgende Anfrage zur Ziffer 2.6.3 (Schutz vor altlastenbedingten Gefahren / Abweichungen):

 

"Gibt es bereits finanzielle Schäden, weil B-Pläne nicht weiter bearbeitet werden können

a.) aufgrund ungeklärter Personalfragen und
b) aufgrund fehlender Datenschutzregelungen?"

 

Herr Brüning antwortet direkt.

 

Frau Reiländer fragt nach, wann die Ergebnisse der 2 Leistungsphase zum LMP dem Ausschuss für Umweltschutz vorgestellt wird.

 

Herr Brüning antwortet direkt.

 

Frau Hahn bittet zur Ziffer 2.5.1 Klimaschutz-Massnahmen, dass vor der Umsetzung das Konzept zur energietechnischen Sanierung der städtischen Liegenschaften dem Ausschuss für Umweltschutz kurz vorgestellt werden soll.

 

Herr Brüning gibt dazu einige Erläuterungen.

 

Der Ausschuss für Umweltschutz nimmt den Tertialbericht des Fachbereichs Umwelt zur Kenntnis.

 

Protokollauszug:

 

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