Sitzung
UA/025/ XI
Gremium
Umweltausschuss
Raum
Norderstedt, Sitzungsraum 1 Rathausallee 50, 22846 Norderstedt
Datum
21.09.2016
Zeit
18:30-20:27 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
 
Ö 3
Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 20.07.2016
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde, Teil 1
 
Ö 5
Betriebswirtschaftliches Ergebnis der kostenrechnenden Einrichtung Abfallwirtschaft für 2015

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 16/0340
Ö 6
11. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Norderstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 B 16/0351
Ö 7
Abfallwirtschaft
hier: a) Gebührenbedarfsberechnung 2017
b) Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Norderstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 B 16/0356
Ö 8
Abfallwirtschaft
hier: a) Entgeltkalkulation 2017
b) Erlass einer Entgeltordnung für die Abfuhr und Entsorgung von Abfällen zur Verwertung aus anderen Herkunftsbereichen als privaten Haushalten der Stadt Norderstedt (EntGO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 B 16/0352
Ö 9
Schmutzwasserbeseitigung
hier: a) Gebührenbedarfsberechnung 2017
b) Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Schmutzwassergebühren für die zentrale und dezentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Norderstedt
 B 16/0319
Ö 10
Bestattungswesen
hier: a) Gebührenbedarfsrechnung 2017
b) Erlass einer 7. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Norderstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 B 16/0330
Ö 11
Bestattungswesen
hier: Entgeltkalkulation 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 B 16/0329
Ö 12
Einwohnerfragestunde, Teil 2
 
Ö 12.1
Einwohnerfrage von Herrn Andreas Adam, Ochsenzoller Straße 171 a, 22848 Norderstedt
 
Ö 13
Berichte und Anfragen - öffentlich
 
Ö 13.1
Beantwortung einer Anfrage von Frau Dagmar Feddern im Umweltausschuss am 20.04.2016 zum Thema Lichtverschmutzung in Norderstedt

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 16/0344
Ö 13.2
Sachstandsbericht Hempels

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 16/0368
Ö 13.3
1.Verlängerungsvereinbarung zur Vereinbarung über die Kostenbeteiligung an Abfallberatung und Stellflächen von Sammelbehältnissen (Der Grüne Punkt- Duales System Deutschland GmbH)

2.Vertrag über die Entsorgung gebrauchter Verkaufsverpackungen ausPapier, Pappe, Kartonagen (PPK), (Landbell AG für Rückholsysteme)

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 16/0369
Ö 13.4
Kampagne gegen Plastiktüten und -verpackungen
hier: Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 16/0345
Ö 13.5
Anrufbeantworter Abfall-Hotline

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 16/0360
Ö 13.6
Fällungen von städtischen Bäumen durch das Betriebsamt Norderstedt im Herbst 2016

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 16/0381
Ö 13.7
M16/0142, Top 8.5 vom 20.04.2016
Kampagne gegen Plastiktüten und -verpackungen in Norderstedt
Hier: Hundekotbeutel

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 16/0377
Ö 13.8
Anfrage unter TOP 7 aus der Sitzung des Umweltausschuss am 27.03.2014; hier 1. Halbjahresbericht 2016 des Amtes Nachhaltiges Norderstedt

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 16/0380
Ö 13.9
Bewerbung der Stadt Norderstedt bei der Deutschen UNESCO-Kommission e.V. um eine assoziierte Partnerschaft

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 16/0372
Ö 13.10
Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE in Norderstedt zum Thema -Überlastung der Kanalisation im Stadtteil Garstedt – 97 Feuerwehreinsätze am 17.06.2016

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 16/0376
Ö 13.11
Sitzungstermine des Umweltausschusses 2017

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 16/0359
Ö 13.12
Beschlusskontrollen des Umweltausschusses
 
Ö 13.13
Anfrage von Herrn Nothhaft
 
Ö 13.14
Anfrage von Herrn Goetzke
 
Ö
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten.
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:12 Uhr
N 14
Berichte und Anfragen - nicht öffentlich
 
N 14.1
gesperrte Information