Sitzung
UA/026/ XI
Gremium
Umweltausschuss
Raum
Norderstedt, Sitzungsraum 1 Rathausallee 50, 22846 Norderstedt
Datum
16.11.2016
Zeit
18:30-20:44 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
 
Ö 3
Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 21.09.2016
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde, Teil 1
 
Ö 4.1
Einwohnerfrage von Herrn Bernd Neumeister, Friedrichsgaber Weg 184, 22846 Norderstedt
 
Ö 4.2
Einwohnerfrage von Herrn Joachim Hase, Segeberger Chaussee 111a, 22850 Norderstedt
 
Ö 4.3
Einwohnerfrage von Herrn Andreas Adam, Ochsenzoller Straße 171a, 22848 Norderstedt
 
Ö 4.4
Einwohnerfrage von Frau Marion Dehn, Pellwormstraße 27, 22846 Norderstedt
 
Ö 5
Antrag der SPD-Fraktion "Tempo 30 für die Lärmschwerpunkte gemäß Lärmaktionsplan 2013-2018"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 A 16/0439
Ö 6
Besprechungspunkt "Baumfällungen im Stadtgebiet"
 
Ö 7
Gebührenbedarfsrechnung 2017
Prüfauftrag aus der Sitzung des Umweltausschusses vom 21.09.2016

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 16/0425
Ö 8
Wiedervorlage: Schmutzwasserbeseitigung
hier: a) Gebührenbedarfsberechnung 2017
b) Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Schmutzwassergebühren für die zentrale und dezentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Norderstedt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 B 16/0319/1
Ö 9
Einwohnerfragestunde, Teil 2
 
Ö 10
Berichte und Anfragen - öffentlich
 
Ö 10.1
Anfrage der CDU-Fraktion zum Thema "Krähenplage"
 
Ö 10.2
Anfrage der CDU-Fraktion zum Thema "Bänke"
 
Ö 10.3
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema "Unser Recht auf saubere Luft"
 
Ö 10.4
Luftqualitätsgüte an der Ohechaussee (Ergebnisse der Jahresübersicht 2015 und Stand Luftreinhalteplan)

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 16/0452
Ö 10.5
Anfrage der CDU-Fraktion zur Baustelle im Kreuzungsbereich Quickborner Straße
 
Ö 10.6
Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Thema "Nitratbelastung im Grundwasser"
 
Ö 10.7
Anfrage von Herrn Goetzke zum Thema "E-Mobile des Betriebsamtes"
 
Ö 10.8
Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema "Glyphosat" in der Sitzung des Umweltausschusses vom 18.5.2016 (TOP 9.3)

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 16/0451
Ö 10.9
Bericht über die Ozon-Messkampagne 2016

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 16/0427
Ö 10.10
Energiesparen an Norderstedt Schulen, Horten und Kindertagesstätten
Vergabe der Erfolgsprämien für das Verbrauchsjahr 2015

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10.11
CO2-Bilanz für Norderstedt 2015

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 16/0456
Ö 10.12
Bericht über das Projekt "Zukunftsstadt"
 
Ö 10.13
Anfrage von Herrn Ahlers-Hoops zum Thema "Lärmschutz in Verbindung mit Alarmfahrten der Freiwilligen Feuerwehren"
 
Ö 10.14
Mobile Schadstoffsammlungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 16/0420
Ö 10.15
Europäische Woche der Abfallvermeidung 2016

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 16/0460
Ö 10.16
Kampagne gegen Plastiktüten und -verpackungen
hier: Coffee to go im Mehrwegsystem

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 16/0459
Ö 10.17
Sachstandsbericht Lauberfassung

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 16/0441
Ö
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten.
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:28 Uhr
N 11
Berichte und Anfragen - nicht öffentlich
 
N 11.1
gesperrte Information