Sitzung
STV/001/ XII
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Norderstedt, Plenarsaal Rathausallee 50, 22846 Norderstedt
Datum
19.06.2018
Zeit
19:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung des ältesten Mitgliedes der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 18/0271
Ö 3
Entgegennahme der Erklärungen über die Bildung von Fraktionen (§ 32a Abs. 1 GO) und Benennung der Fraktionsvorsitzenden
 
Ö 4
Wahl und Verpflichtung der Stadtpräsidentin / des Stadtpräsidenten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 5

 B 18/0272
Ö 5
Verpflichtung der Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter durch die Stadtpräsidentin / den Stadtpräsidenten

Beschluss: Kenntnisnahme

 B 18/0273
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
 
Ö 7
Wahl der Stellvertreterinnen / Stellvertreter der Stadtpräsidentin / des Stadtpräsidenten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 B 18/0274
Ö 8
Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 24.04.2018
 
Ö 9
Berichte der Stadtpräsidentin
 
Ö 10
Bericht der Oberbürgermeisterin: Beteiligung an der Albertinen-Hospiz Norderstedt gGmbH – Genehmigung der Kommunalaufsicht

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 18/0288
Ö 11
Einwohnerfragestunde Teil 1
 
Ö 12
Anfrage von DIE LINKE Fraktion Norderstedt gem. §6 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung zur Erneuerung des Wohnungsmarktkonzeptes; hier: Anfrage vom 31.05.2018

Beschluss: Kenntnisnahme

 F 18/0281
Ö 12.1
Bericht Frau Roeder - Beantwortung der Anfrage vom 04.06.2017 von der Fraktion DIE LINKE zum Thema Erneuerung des Wohnungsmarktkonzeptes

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 18/0286
Ö 13
Abbiegeassistenten für alle städtischen LKWs; hier: gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE vom 04.06.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

 A 18/0282
Ö 14
Inanspruchnahme Fördermittel für Infrastrukturmaßnahmen 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 2

 B 18/0237/1
Ö 15
Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Fraktionszuwendungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 11, Enthaltungen: 1

 B 18/0270
Ö 16
19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Norderstedt
- Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

 B 18/0278
Ö 17
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Norderstedt
- Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

 B 18/0280
Ö 18
Achte Änderung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Stadt Norderstedt
- Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

 B 18/0279
Ö 19
Wahl der Mitglieder für die Ausschüsse sowie der stellvertretenden Ausschussmitglieder a) Wahl der Ausschussmitglieder b) Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

 B 18/0275
Ö 20
Wahl des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

 B 18/0276/1
Ö 21
Wahl der Vorsitzenden der Ausschüsse sowie der ersten und zweiten stellvertretenden Vorsitzenden a) Wahl der Ausschussvorsitzenden b) Wahl der ersten stv. Ausschussvorsitzenden c) Wahl der zweiten stv. Ausschussvorsitzenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

 B 18/0277
Ö 22
Wahl der Mitglieder und der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Wahlprüfungsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

 B 18/0261
Ö 23
Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Schulträgers für den Schulleiterwahlausschuss der XII. Wahlperiode

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

 B 18/0235
Ö 24
Wahl der Delegierten für den Städtebund Schleswig-Holstein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

 B 18/0244
Ö 25
Wahl des Verbandsvertreters / der Verbandsvertreterin; hier: Gewässerunterhaltungsverband Pinnau-Bilsbek-Gronau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

 B 18/0239
Ö 26
Wahl des Verbandsvertreters / der Verbandsvertreterin; hier: Wasser- und Bodenverband Großer Wader

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

 B 18/0238
Ö 27
Wahl des Verbandsvertreters / der Verbandsvertreterin; hier Wasserverband Mühlenau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

 B 18/0240
Ö 28
Wahl der Verbandsvertreter / Verbandsvertreterinnen; hier: Abwasser-Zweckverband Südholstein (ehem. Abwasser-Zweckverband Pinneberg)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

 B 18/0241
Ö 29
Einwohnerfragestunde Teil 2