SessionNet | Stadtvertretung - 26.05.2020 - 19:00-20:55 Uhr

Sitzung

STV/016/ XII

Gremium

Stadtvertretung

Raum

Norderstedt, Tribühne Norderstedt, Rathausallee 50, 22846 Norderstedt

Datum

26.05.2020

Zeit

19:00-20:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift - öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
Ö 3	Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 03.03.2020
Ö 4	Berichte der Stadtpräsidentin
Ö 5	Berichte der Oberbürgermeisterin		Anlage 1 zur Niederschrift STV 26.05.2020 Anlage 2 zur Niederschrift STV 26.05.2020 Anlage 3 zur Niederschrift STV 26.05.2020
Ö 6	Einwohnerfragestunde Teil 1		Anlage 4 zur Niederschrift STV 26.05.2020
Ö 7	Umbesetzung von Ausschüssen, hier: Antrag der FWuD vom 17.03.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36	A 20/0143	Antrag Originalantrag A 20 0143
Ö 8	Wahl eines zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Sozialausschusses; hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 09.04.2020 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 27, Enthaltungen: 4	A 20/0149	Antrag Originalantrag Wahl 2stvVors SOA
Ö 9	Wahl eines ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtwerkeausschusses; hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 09.04.2020 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 27, Enthaltungen: 4	A 20/0150	Antrag Originalantrag
Ö 10	Prüfauftrag für eine Übertragung der Sitzungen der Stadtvertretung per Livestream; hier Antrag der FDP-Fraktion vom 06.05.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1	A 20/0167	Protokollauszug HA 18.05.2020 A 20 0167 Antrag Originalantrag
Ö 11	Umbesetzung von Ausschüssen, hier: Antrag der Fraktion Bündnis / Die Grünen vom 08.05.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36	A 20/0169	Antrag Originalantrag A 20 0169
Ö 12	Wahl eines 1. stellv. Vorsitzenden für den Stadtwerkeausschuss und Wahl eines 2. stellv. Vorsitzenden für den Sozialausschuss Beschluss: nicht behandelt	B 20/0144	Vorlage
Ö 13	Wahl einer stellvertretenden Schiedsfrau/eines stellvertretenden Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk Norderstedt-Nord Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36	B 20/0139	Vorlage
Ö 14	Satzung der Stadt Norderstedt über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen - Erneute Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1	B 20/0035/1	Vorlage EBS Beschlussfassung erneut
Ö 15	Einwohnerfragestunde Teil 2
Nicht öffentlicher Teil:
N 16	gesperrte Information