Sitzung: 17.12.2002 Stadtvertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:19 NEIN-Stimmen:15 Enthaltungen:0
Vorlage: B02/0632
Frau
Plaschnick stellt für die Grüne Alternative folgenden Antrag:
"Die
Stellen in 106, Steuerungsdienst lfd. Nr. 1 - 6, lfd. Haushaltsjahr, erhalten
einen kw - Vermerk."
Herr
Paustenbach stellt für die SPD Fraktion folgenden Antrag:
"Die
Stelle 10.1 wird auf A 16 angehoben. Der Bürgermeister wird gebeten, die
Anhebung der Stelle dann auszuführen, wenn es für den Haushalt angemessen
ist."
Herr
Schlichtkrull beantragt eine Sitzungsunterbrechung.
23.35
- 23.40 Uhr
Abstimmung
zum Antrag von der Fraktion Grüne Alternative:
Bei
3 Ja-, 29 Nein-Stimmen sowie 2 Enthaltungen abgelehnt.
Abstimmung
zum Antrag von der SPD Fraktion:
Bei
19 Ja-, 15 Nein-Stimmen sowie 0 Enthaltungen angenommen.
Beschluss:
Als
Stellenplan 2003 wird der Stellenplan 2002 unter Berücksichtigung der
beigefügten Veränderungsliste zum Stellenplan 2003 beschlossen.
Der
Stellenplan 2003 ist Bestandteil des Haushaltsplanes 2003.
Die
vorgenannte Änderung ist einzuarbeiten.
Abstimmung
zur so geänderten Vorlage:
Die
Vorlage wurde mit 19 Ja-Stimmen 15 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen mehrheitlich
beschlossen.
Protokollauszug I
103
201