Sitzung: 01.12.2011 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0
Vorlage: B 11/0452
Beschluss:
Das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3
Absatz 1 und 4 Absatz 1 BauGB wird zur Kenntnis genommen. Das Ergebnis soll
entsprechend den tabellarischen Behandlungsvorschlägen der Verwaltung vom
15.10.2011 in den Anlagen 3 und 5 (Tabellen der eingegangenen Stellungnahmen
der Behörden und der Öffentlichkeit) erfolgen.
Die Schreiben mit den eingegangenen Stellungnahmen der
Behörden (Anlage 2), der Privaten (Anlage 4) sowie die Niederschrift der
öffentlichen Veranstaltung vom 11.08.2011 (Anlage 6) sind dieser Vorlage
beigefügt.
Auf
Grund des § 22 GO waren keine Ausschussmitglieder von der Beratung und
Beschlussfassung ausgeschlossen.
Abstimmung:
Die Vorlage wurde mit 12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen und
0 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.