Sitzung: 21.05.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Vorlage: B 15/0204
Beschluss:
Das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und
Behördenbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Beteiligung nach §§ 3
Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB wird zur Kenntnis genommen. Das
Ergebnis ist den tabellarischen Vermerken der Verwaltung vom 16.04.2015
(Anlagen 5 und 6) zu entnehmen.
Die Kopien der eingegangenen Anregungen Privater
(anonymisiert) und der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher
Belange (TÖB) sowie die Niederschrift der öffentlichen
Informationsveranstaltung vom 22.05.2014 sind als Anlagen 2, 3 und 4 dieser
Vorlage beigefügt.
Auf Grund des § 22 GO waren keine/folgende
Ausschussmitglieder/Stadtvertreter von der Beratung und Beschlussfassung
ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung
anwesend:
Abstimmung:
Bei 13 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.